Ist das deutsche Volk heutzutage ein Völkerrechtssubjekt?

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Auf einer Webseite der Uni Saarland gibt es wesentliche staatsrechtliche Informationen, u.a. was völkerrechtliche Definitionen angeht:

„Das Völkerrecht ist die Summe der Normen, die die Verhaltensweisen festlegen, die zu einem geordneten Zusammenleben der Menschen dieser Erde notwendig und nicht im innerstaatlichen Recht der einzelnen souveränen Staaten geregelt sind.“

Seidl-Hohenveldern/Stein, Völkerrecht, 10. Aufl. 2000, S. 1

Zur (Staats-)Volkszugehörigkeit wird dort das Bundesvertriebenengesetz zitiert:

§ 6 I BVFG bestimmt:

„Deutscher Volkszugehörige im Sinne dieses Gesetzes ist, wer sich in seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird.“

Wenn man den Spezialfall wegläßt, definiert sich Volkszugehörigkeit aus Staatssicht so:

Wer sich dort, wo er lebt, zu einem Volkstum bekennt, gilt als diesem Volk zugehörig, wenn sein Bekenntnis durch Abstammung, Sprache, Erziehung und Kultur bestätigt wird.

Ich vermute mal, daß eine Volkszugehörigkeit vom Staat mit einigem Recht hinterfragt werden darf, wenn sie Anspruch auf seine Staatsangehörigkeit und damit umfangreiche Rechte (und Pflichten) mit sich bringt. Aber kann man sich z.B. von seiner Volkzugehörigkeit lossagen, wenn sie unweigerlich eine Staatsangehörigkeit mit sich bringt, mit der man nicht einverstanden ist? Kann also jemandem gegen seinen Willen eine bestimmte Volkszugehörigkeit aufgezwungen werden?

Aber zurück zu den Völkerrechtssubjekten. Kann eine Einzelperson Völkerrechtssubjekt sein? Wenn man sie vor ein internationales Gericht stellen will, offenbar schon. Siehe Fall Jugoslawien, auf den auch hier hingewiesen wird:

Art. 5 Statute of the International Tribunal for the former Yougoslavia (1993):

“The International Tribunal shall have the power to prosecute persons responsible for the following crimes …”

Nun die wichtige Frage: Was macht ein ganzes Volk zum Völkerrechtssubjekt? Kann ihm dieser Status heutzutage irgendwie entzogen werden?

Die Uni Saarland zitiert dazu den Fall Tibet:

– zur Frage, ob Völker Völkerrechtssubjekte sind und zum Selbstbestimmungsrecht der Völker:

„Die Tibeter haben alle Charakteristika eines Volkes, wie diese von der Volkstums-Wissenschaft und Praxis gesehen werden: das angestammte Territorium, wozu heute zumindest das Gebiet der autonomen Region Tibet gehört; die eigene Sprache, die mit dem Chinesischen so wenig zu tun hat wie das Deutsche mit dem Italienischen und eine lebende Sprache ist; die den Tibetern eigene Religion –  die des tibetischen Buddhismus…, die aus der Religion folgenden kulturellen Charakteristika, die sich über Jahrhunderte erhalten haben; und der unbestreitbare Wille der Mehrheit der Tibeter, Religion, Sprache und kulturelle Charakteristika zu bewahren.“

(Ermarcora/Benedek, Verfassung und Recht in Übersee 1993, S. 32)

Halten wir also fest: ein Volk qualifiziert sich als Völkerrechtssubjekt, wenn es über folgende Merkmale verfügt:

1. angestammtes Territorium
2. eigene, lebende, also noch gesprochene Sprache
3. eine bestimmte Religion und
4. eine sich aus der Religion ableitende Kultur
5. der Wille, Sprache, Religion und Kultur zu bewahren.

Wenn das wirklich die im Völkerrecht relevanten Merkmale für ein Volk als Völkerrechtssubjekt sind, dann arbeiten unsere Politiker zwar überaus fleißig daran, diese Merkmale beim deutschen Volk systematisch zu beseitigen – aber noch sind sie da, sowohl Territorium, Sprache, Religion und Kultur sowie der Wille, all das zu bewahren. Noch eine oder zwei Generationen weiter kann das schon ganz anders aussehen.

Wie gesagt, die Deutschenbewirtschafter arbeiten daran, die Deutschen als Völkerrechtssubjekt und damit als potentielle und erfahrungsgemäß gefährliche Machtkonkurrenz abzuschaffen. Nur wegen schlechten Verhaltens einfach aberkennen kann man einem Volk mit diesen Merkmalen seinen Status als Völkerrechtssubjekt jedoch wohl nicht.

Aber man kann dem betreffenden Volk natürlich das Wissen über diese völkerrechtlichen Zusammenhänge vorenthalten. Man kann es so umerziehen und durchmischen, daß es seine Merkmale als Völkerrechtssubjekt verliert und keines mehr ist. Damit wird es eines Tages auch unwiderruflich keine Chance mehr haben auf einen eigenen Staat, der tatsächlich seine Interessen vertritt.

Ist es das, worauf die anglo-amerikanische Strategie seit Ende 1948 – notgedrungen – langfristig angelegt ist? Als Völkermord in Folge der Atombombenabwürfe von der internationalen Gemeinschaft geächtet wurde und die Menschenrechtskonvention verabschiedet wurde, verlegten sie sich da auf diese weniger offensichtliche Methode? Und alle Deutschen, die durch die anglo-amerikanische Schulung gingen, sind darauf abgerichtet, ihr eigenes  Volk zu hassen und bei seiner Abschaffung tatkräftig mitzuhelfen? Ein Paradebeispiel dafür wäre ja nun wirklich Joschka Fischer mit seinem Buch „Risiko Deutschland“.  Sein höchstes Ziel war immer die Verhinderung eines starken, deutschen Nationalstaates.

Gut, meine Frage ist wohl beantwortet. Das deutsche Volk (zu dem ich persönlich mich nicht zähle, aber gegen meinen Willen gezählt werde) dürfte seit 1948 wieder ein Völkerrechtssubjekt sein, wenn auch allem Anschein nach kein souveränes.

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  1. Gute Frage, ob die deutschen Völker Völkerrechtssubjekte sind, da sie zwar über einen rechtsmäßigen, aber handlungsunfähigen Staat verfügen. Die deutschen Völker werden weiterhin von der BRiD(Besatzerverwaltung) betreut, daher von Souveränität keine Spur. Wofür braucht man Souveränität, wenn das Bier, der Flachbildfernseher, Fußball und Propaganda jeglicher Coleur in Hülle und Fülle eine wunderbare Komfortzone schaffen? So läßt sich auch ein deutscher Nationalstaat(Rechtsstaat) verhindern. Und weil das so lange schon gut geht, meinen einige Damen und Herren, sie könnten das alles, wie bisher schon, nach Brüssel verschachern. Das sie dies, ohne Befugnisse tun, das zeigt doch die Frechheit von denen, das sie es einfach tun. Die warten nicht einmal die Highlights (EM, Sommerspiele) ab, so sicher glauben die sich mittlerweile.

  2. Sie haben keinen eigenen Staat, weder einen rechtmäßigen noch einen handlungsunfähigen. Das Deutsch Reich ist weg. Wo es sein sollte, ist die Bundesrepublik Deutschland, die es wohl völkerrechtlich vertritt, aber nicht im Interesse des Volkes, sondern verwaltend im Auftrag ihrer Schöpfer. Ein legitimer Nationalstaat muß erst wieder von den Menschen, die hier geboren wurden oder dazugehören wollen, in Auftrag gegeben und bestätigt werden. Dazu wäre es praktisch, wenn sie die deutsche Sprache gut beherrschen und die deutsche Kultur achten würden. Mehr sollte nicht nötig sein, um dazuzugehören: Deutscher ist, wer sich in Wort und Tat zum deutschen Volk bekennt.

  3. Dem kann ich natürlich nicht zustimmen. Wo steht das, das das Deutsche Reich weg ist?
    Und die BRiD kann das Deutsche Reich nicht völkerrechtlich vertreten. Wie denn, wenn eine Besatzerverwaltung ist? Hätte ich nicht gedacht, dass Sie solche Klötz raushauen.

  4. Wenn Sie in meinem Blog bisher mehr als die ersten zwei-drei Einträge gelesen hätten, wären Sie schon auf meine diesbezügliche Argumentation gestoßen. Zum Beispiel ist die Diskussion in den Kommentaren zu „Beitrittsbedingt …“ zu dieser Frage recht ausführlich geworden. 🙂

    Und die Bundesrepublik Deutschland vertritt Deutschland auf völkerrechtlicher Ebene. De facto. Ob sie de jure dazu legitimiert ist, ist eine andere Frage.

  5. Danke, dass Sie mich auf die anderen Beiträge aufmerksam machen, da ich sozusagen ein Frischling auf Ihrer Seite bin. Genau, de facto, die Macht des noch Stärkeren wird rausgelassen.

  6. Also ich würde so weit gehen u. behaupten dass einem Staat gegenüber jedes „Individuum“ in exteritoriales Völkerrechtssubjekt ist!

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