Rundschreiben des Innenministeriums MV zur Staatsangehörigkeit

Standard

Mit dem Betreff „Verbreitung verschiedener Ideologien zum deutschen Staat, zur deutschen Staatsangehörigkeit und daraus resultierenden Rechten und Pflichten“ und Datum 31. Mai 2012 wendete sich das bundesdeutsche Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern an die Landkreise, kreisfreie und große kreisangehörige Städte, die Landräte, Oberbürgermeister, Staatsangehörigkeitsbehörden, Pass- und Personalausweisbehörden und Ordnungsbehörden.

Ich zitiere:

„Bei den selbst ernannten „Reichsbürgern“ handelt es sich zum Teil um rechtsextreme, zum Teil aber auch nur um Personen mit wirren Rechtsauffassungen. In vielen Fällen geht es darum, sich Gebühren- und Steuerzahlungen entziehen zu wollen.“

Falls es jemand nicht verstanden hat: Leute, die den Status der Bundesrepublik Deutschland als eigenständiges Völkerrechtssubjekt Deutschland bezweifeln, sind entweder Rechtsextreme oder Idioten oder beides, und sie wollen sich einfach nur ums Zahlen von staatlichen Rechnungen drücken. Das „zum Teil“ kommt beim Leser in den seltensten Fällen an. Die Schlüsselwörter bezüglich der Aussage sind „Reichsbürger“, „rechtsextrem“ und „wirr“.

„Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht zuletzt vor dem Hintergrund fortbestehender Vorbehaltsrechte der Kriegsalliierten des 2. Weltkrieges gegenüber dem Deutschen Reich  in ständiger Rechtsauffassung von ihrer Rechtsidentität mit dem Deutschen Reich als Völkerrechtssubjekt ausgegangen.“

Das ist falsch. Mindestens bis 1956 galt es als international verbindliche Tatsache, daß die Bundesrepublik Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reichs ist, also nicht etwa identisch mit diesem, da Rechtsnachfolge „denknotwendig“ zwei verschiedene Identitäten voraussetzt. Von „ständiger Rechtsauffassung“, also dem durchgängigen Vorhandensein der Rechtsauffassung  einer angeblichen Subjektidentität mit dem Deutschen Reich kann also nicht die Rede sein.

Allerdings hatte der amtierende hessische Finanzminister 1951 einer Verhandlung vor dem Obersten Berufungsgericht der USA beigewohnt, und zwar laut „Bonner Rundschau“ ausdrücklich als Vertreter des Deutschen Reichs. 1953 beim Londoner Schuldenabkommen über die „deutschen Schulden“ trat die Bundesrepublik nicht als Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reichs auf, wollte aber für die deutschen Auslandsschulden von vor dem 2. Weltkrieg haften. Dennoch war Konrad Adenauer (Bundeskanzler von 1949 bis 1963) sich offenbar sicher, Bundeskanzler der Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reichs zu sein. Sollte der Mann keine Ahnung gehabt haben?

Hochinteressant natürlich immer wieder die stereotypen Aussagen zur Staatsangehörigkeit in solchen Rundschreiben (Seite 2 und 3):

„Die Staatsangehörigkeit bezeichnet die besondere Beziehung zwischen Staat und Bürger, aus der sich gegenseitige Rechte und Pflichten ergeben. … Nach völkerrechtlichen Grundsätzen bestimmt jeder Staat selbst, unter welchenVoraussetzungen natürliche Personen seine Staatsangehörigkeit erwerben und verlieren. … Das Bundesverfassungsgericht  stellte im Urteil von 31.07.1973 fest: „Artikel 116 GG geht davon aus, daß die deutsche Staatsangehörigkeit, die auch in Art. 116 Abs. 1 GG in Bezug genommen ist, zugleich die Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland ist.„“

Ich gebe zu, dieser interessante Satz im vielzitierten Urteil ist mir bisher entgangen. Man schaue sich Art. 116 GG noch einmal genau an:

Art 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

(2) Frühere deutsche Staatsangehörige, denen zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Mai 1945 die Staatsangehörigkeit aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen entzogen worden ist, und ihre Abkömmlinge sind auf Antrag wieder einzubürgern. Sie gelten als nicht ausgebürgert, sofern sie nach dem 8. Mai 1945 ihren Wohnsitz in Deutschland genommen haben und nicht einen entgegengesetzten Willen zum Ausdruck gebracht haben.

Ist hier irgendwo in Wortlaut oder Wortsinn zu ersehen, daß es eine Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland gebe? Das ist freie, also völlig willkürliche Interpretation seitens des Bundesverfassungsgerichts, dessen Aufgabe es ist, die Einhaltung des Grundgesetzes als Verfassung der Körperschaft Bundesrepublik Deutschland sicherzustellen, nicht die Aussagen des Grundgesetzes nach Gusto umzuformulieren und losgelöst von Wortlaut und Wortsinn zu interpretieren, soweit mir bekannt ist.

Auf Seite 4 heißt es zur Frage der angeblichen Subjektidentität der Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich:

„b)
Die Hypothese, daß das Deutsche Reich fortbesteht und die Bundesrepublik Deutschland nicht handlungsfähig sei, ist schon deshalb rechtsirrig, weil die Bundesrepublik Deutschland 1990 alle ihr bis dahin vorenthaltenen Souveränitätsrechte in Bezug auf Deutschland als Ganzes von den alliierten Siegermächten des 2. Weltkrieges zurückübertragen bekommen hat.“

Was für eine unverfrorene Lüge. Ein Blick in den 2+4-Vertrag genügt. Wer bekam seine Souveränität zurückübertragen? Das „vereinte Deutschland“. Nirgendwo wird dort konstatiert, daß die Bundesrepublik identisch sei mit dem „vereinten Deutschland“. Es wird in diesem Dokument bis zum Schluß fein säuberlich unterschieden zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik und dem „vereinten Deutschland“. Unterzeichnet ist dieser Vertrag auf deutscher Seite ausschließlich von Vertretern der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik. Niemand unterzeichnete diesen Vertrag im Namen des „vereinten Deutschlands“. Niemand war als sein bevollmächtigter Vertreter benannt und handelte als solcher. Aber es wurden schwerwiegende Versprechen abgegeben, was dieses „vereinte Deutschland“ tun und lassen würde.

In der Tat ist die Bundesrepublik Deutschland, insbesondere nach innen, sehr handlungsfähig – dank seiner zahlreichen, pflichtbewußten Verwaltungshumanoiden.

Auf Seite 5 des für alle Behörden in Mecklenburg-Vorpommern handlungsverbindlichen Schreibens – und ähnliche dürften an die Behörden in den anderen bundesdeutschen Ländern gegangen sein – wird dann noch einmal genauer auf das „besondere Band“ zwischen Staat und Bürger eingegangen:

„… daß die deutsche Staatsangehörigkeit ein besonderes Rechtsverhältnis zwischen Bürger und Staat ist.“

Oh ja, so besonders wie das Verhältnis zwischen Gefängnisverwaltung und Gefängnisinsassen, denn:

„Der Staat legt fest, unter welchen Voraussetzungen dieses Rechtsverhältnis entsteht und endet. Es ist gerade kein Vertragsverhältnis, das einseitig beendet werden kann. Weder kann der Staat einem deutschen Staatsangehörigen die deutsche Staatsangehörigkeit einfach entziehen, noch kann ein deutscher Staatsangehöriger die deutsche Staatsangehörigkeit „zurückgeben“. Sowohl Erwerb als auch Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit treten nur auf gesetzlicher Grundlage ein.“

Wie praktisch ist es da doch, daß bundesdeutsche Gesetze in ausländischen Anwaltskanzleien formuliert und im Bundestag abgenickt werden können. ^^

„Aus dem Rechtsverhältnis folgt auch, daß nicht nur Rechte wahrzunehmen, sondern auch Pflichten zu erfüllen sind.“

Ein Recht, das nicht die Freiheit beinhaltet, es nicht wahrzunehmen, ist aber kein Recht, sondern eine Pflicht.
Wir halten fest:

1. Man hat als Deutscher keine Wahl, ob man dem Staat angehören möchte oder nicht.
2. Man kann die Staatsangehörigkeit nicht ablegen.
3. Man hat keinen Einfluß auf die Art der Rechte und Pflichten, die sich aus der Staatsangehörigkeit ergeben.
4. Man hat keinen Einfluß auf Form und Funktionsweise des Staates, dem man „angehört“.

Wie lautet noch mal gleich die von der Bundesrepublik Deutschland unterschriebene und als verbindlich anerkannte Definition von Leibeigenschaft?

„Leibeigenschaft, d. h. die Stellung einer Person, die durch Gesetz, Gewohnheitsrecht oder Vereinbarung verpflichtet ist, auf einem einer anderen Person gehörenden Grundstück zu leben und zu arbeiten und dieser Person bestimmte entgeltliche oder unentgeltliche Dienste zu leisten, ohne seine Stellung selbständig ändern zu können;

Zusatzübereinkommen über die Abschaffung der Sklaverei …“

Die Personalkörperschaft Bundesrepublik Deutschland übt laut fortgeltendem Überleitungsvertrag von 1955 die Herrschaftsgewalt über das Territorium des „vereinten Deutschlands“ von 1990 aus, wie es im 2+4-Vertrag ausdrücklich und völkerrechtlich verbindlich definiert ist = Grundstück. Die deutschen Staatsangehörigen, die dieser Herrschaftsgewalt laut Grundgesetz und Überleitungsvertrag unterworfen sind, sind gesetzlich verpflichtet, der juristischen Person Bundesrepublik Deutschland bestimmte Dienste zu leisten. Sie können ihre Stellung nicht selbständig ändern, solange sie ihr Menschenrecht auf Verbleib in der Heimat wahrnehmen.

Aber Argumente interessieren in bundesdeutschen Körperschaften niemanden. Ein Schlüsselwort reicht, die Augen und Ohren der Verwaltungshumanoiden klappen zu und sie verfahren stur nach Anweisung: kurze schriftliche Reaktion auf konkrete Anträge, keine auf Proklamationen und Erklärungen, Bußgelder, Vollstreckung, Meldung an den Verfassungsschutz.

Was gilt die Wette, daß sie sich später rausreden werden: „Wir hatten doch keine Ahnung. Wir wußten von nichts, haben nur unsere Arbeit gemacht …“ ?

Jede Menge weiterer Fragen, Euer Ehren. Aber keine Zeit.

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  1. BRD ist identisch mit Nazi-Deutschland und hat mit dem Deutschen Reich im Stande von 1919 nichts am Hut. Gesetze von damals werden in genügender Anzahl weiterhin in Anspruch genommen, soviel zur Entnazifizierung. Wer von sich behauptet, er wäre Deutscher und sich das auch noch bestätigen läßt, der kann nur in 1937 Deutschland gelandet sein. So sehe ich das und distanziere mich ausdrücklich davon. Durch den Artikel 116 GG werden alle in dieses Deutschland verschoben.

    Da ich meinen Weg bereits gehe, habe ich damit nichts am Hut, da ich dies bereits alles für mich klärte.

    Andreas Clauss hat das nochmals in seinem aktuellen Vortrag als Thema.

  2. Das ist sicherlich richtig. Nur habe ich bisher ein noch blöderes Gefühl, mich an den russischen Militärstaatsanwalt zu wenden. Ich möchte bei niemanden mehr etwas beantragen. Ich möchte einfach nur friedlich leben und, was ich kann, anderen Menschen zur Verfügung stellen, damit es ihnen möglichst gut geht.

    Mit Andreas Clauss bin ich deshalb nicht ganz im Reinen, weil er davon ausgeht, die Aufhebung der Aufhebung eines Gesetzes entspräche dessen Wiedereinführung. Wenn man bei einer so fundamentalen Sache die tatsächliche rechtliche Wirkung nicht verstanden hat oder außen vorläßt, so stellt das für meine Begriffe das gesamte propagierte Konzept in Frage. Denn wo ein schwerwiegender Fehler nicht erkannt wird, sind vielleicht noch andere (z.B. bundesdeutsche Behörden = Firmen). Deshalb bin ich bei dem von Andreas Clauss vertretenen Ansatz weiterhin skeptisch.

  3. Ich will für ihn auch keine Lanze brechen, finde aber, dass er das in seinem Video sehr gut darstellt. Und es gibt nur eine Gruppierung, die das ganze Ausmaß bisher richtig erkannte 😉 Und diese Gruppierung ist nicht tagtäglich präsent. Sei es drum!

    Jegliche Gruppierung hin oder her, ich bin mein eigener Herr.

    Deine Auffassung, friedlich leben zu wollen, kann ich uneingeschränkt zustimmen, da alles, womit man sich aufgrund dieses gegenwärtigen, menschenverachtenen Systems beschäftigt nur unnötige Energie kostet. Diese setze ich lieber für meinen eigenen Weg ein, für meine Welt. Daher, jede Ausseinandersetzung bringt einen nur in die negativen Schwingungen und schon haben die es wieder geschafft Unfrieden zu stiften.

    Noch eine Meinung meinerseits generell zu Informationen. Mittlerweile sind doch soviele Desinformantionen unterwegs, dass es manches Mal einfach besser ist, eine Nachrichtensperre für sich selbst einzurichten 🙂 Das heißt, den Ausknopf betätigen!

  4. Soso … 😉

    Eines möchte ich noch einmal aufgreifen. Die Erkenntnis in sich selbst zu finden, wohin will ICH steuern, ist doch eine Grundvoraussetzung und die Basis alles darauf folgenden Handelns. Dieses Handeln erfordert Energien, die nicht unendlich zur Verfügung stehen. Folge wäre, der eigene Zusammenbruch, wenn diese Energien nicht rationell und effizient eingesetzt würden. Also entscheide ich mich für eine Seite mit einer positiven Option und nicht die Seite mit zwei negativen Optionen. Die positive Seite entscheidet sich für was zukünftiges Neues, wo Kreativität, Intuition und Liebe vorzufinden sind. Die andere Seite hat zum Einen das Zerstörerische und Vernichtende in sich und zum Zweiten, das Fest- und Erhaltende an diesem Zerstörendem um des Selbsterhaltungstriebes Willen.

    Und wenn wirklich jeder für sich mal entscheiden würde, was für ihn das Erstrebenswertere wäre, dann bräuchten wir uns diesbezüglich keine Sorgen machen, das wir auf diesem Weg zu Wenige wären, unseren Kindern die aussichtsreichere Zukunft zu gestalten.

  5. hach wie schöni, dass ihr euch „versöhnt“ habt und das auf der allerwichtigsten „ebene“ wie ja erwähnt!

    das schlimme in dieser lügendiktatur ist aber, dass man partout nicht in ruhe gelassen wird.
    ständig kommt ein neuer umme ecke und hält die hand auf.
    und mein „problem“ ist, dass ich einfach keine lust mehr hab, bis zu 80% aufgewendeter zeit für die tauschmittelbeschaffungsscheine für irgendwenn oder was zu vergeuden.
    dazu ist mir mein leben zu kostbar und meine „intelligenz“ fühlt sich da zutiefst verarscht.
    einmal schon so laienhaft gefühlt, als auch mit informations „vorsprung“ dass diese zwangsabgaben und weggelagerei nichtmal eindeutig rechtlichen grundlagen entspricht.

    bzgl „verwaltunsghumanoiden“: das wieder die weise frau, dass du sie zu den humanoiden zählst 😉
    hatte neulich nen lustiges fonat mit so nen domestizierten zoll primaten, weil man ja dem gesunden verstand folgend, natürlich davon ausgeht, dass der umrechnungskurs für EINEN MONAT VON BRÜSSEL im system festgelegt ist. dadurch wurde ich dann zufälligerweise zur kasse gebeten.
    dann wollte diese arme ameise mir noch erklären dass es die lagergebühr schon lange gibt, was vor 1,5 jahren aber nicht wahr. denn, „auf einmal“ muss die post, im gebäude der behörde „miete“ zahlen = lagerhaltungskosten.
    das gespräch hätte ich aufnehmen sollen. es endete wie üblich „so, ich muss das gespräch jetzt auch beenden…“
    ich glaube das wort „modere wegelagerei“ hat ihn besonders wuschig gemacht….
    sie sind halt leider überall, diese hirntoten wachkomapatienten.

    einen schönen sonntag euch zween 😉

  6. Es sind ja Menschen, wenn sie nicht im Dienst sind. Aber weil sie zum Dienst tun ihr Hirn – oft – ausschalten und sich – meist – blind an Vorschriften halten und nichts hinterfragen, was ihnen von „höhrerer“ Stelle vorgesetzt wird, sind sie als Verwaltungsfunktionseinheit, die Verwaltungsakte ausführt, nur Humanoiden. Ich nehme hier ausdrücklich alle aus, die auch im Dienst selbst denken. Sie dürften selbst wissen, wie groß die Ausnahme ist, die sie damit darstellen …

    Das mit den Wegelagerern, die sich von ihren historischen Vorgängern durch ihre unerschütterliche Selbstgerechtigkeit und die – bisher – seltene Hieb-, Stich- und Schußwaffengewalt unterscheiden, hat mir bisher auch am meisten deutsche Angst gemacht. Dagegen soll das Manifestieren helfen, was sich mir im Leben bisher an mindestens 3 wirklich lebenswegentscheidenden Beispielen bestätigt hat, eigentlich an noch mehr. Manche nennen es Bestellungen beim Universum, aber eigentlich sind es Bestellungen beim eigenen, realitätsgestaltenden „Unterbewußtsein“. Wenn es uns schon geldfordernde Wegelager beschert, dann soll es uns bitte auch gleich mit den zur Neutralisierung der Fraßenergie notwendigen Geldmitteln segnen … Das macht es auch, man muß es nur formulieren und dann nicht weiter drüber nachdenken und auch nicht dauernd wiederholen. Dauerndes Wiederholen eines Wunsches manifestiert die fortdauernde Abwesenheit des Gewünschten. ^^

  7. 🙂 ja ja, die gute von uns gegangene bärbel

    das ist ein super zusammenhang, vielen dank!
    jetzt muss ich nur noch ein dazu passendes konzept finden, welches sich mit meiner arbeitsweigerung vereinbaren lässt…..
    hab da aber schon ne idee 😉

    liebe grüsse und vielen dank

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