Die Alternative für Deutschland

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bekennt sich „vorbehaltslos zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland“. Damit ist sie für mich genauso unwählbar wie alle anderen existierenden Parteien hierzulande. Das liegt an meiner chronischen Häresie, fürchte ich.

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  1. Letztendlich ist niemand wählbar der sich hinter dem §37 PartG versteckt.Ich lehne aber grundsätzlich jede Art von Usurpation ab,für mich persönlich….aber wer das brauch…..ok

  2. Hallo Schneller Lutz, Immunität ist das Problem jeder republikanischen Freimaurer Verfassung.
    Siehe zB. Italienische Verfassung.

    In dieser sozialistischen Arbeiterverfassung von 1947 die dem GG recht ähnlich ist, ist die Arbeit das höchste Recht (= Naziverfassung ->Arbeit macht frei). In ihr ist auch gleich die Ausnahmeregelung aus unserem PartG §37 in Art 68 + 90 enthalten:

    “ Art. 68. Die Mitglieder des Parlaments können wegen ihrer Meinungsäußerungen und für die in Ausübung ihrer Amtsbefugnisse vorgenommenen Abstimmungen nicht zur Verantwortung gezogen werden.“

    „Art. 90. Der Präsident der Republik ist für die in Ausübung seiner Amtsaufgaben vollzogenen Handlungen nicht verantwortlich, es sei denn, es handle sich um Hochverrat oder einen Angriff auf die Verfassung. „

  3. Das fällt mir doch nochwas auf, wie hier schwören die „Schweine“ von Amtsträgern auch dort NUR einen Eid auf die „abstrakte“ Verfassung. Ein direkter Treueschwur zur Sippe besteht nicht.

    Da wird nicht geschwört nicht im Auftrag dritter zu handeln sondern nur dem Allgemeinwohl des Volkes verpflichtet ist zu handeln…oder wie man das auch immer trefflicher noch ausdrücken kann.

    So kann jede Ungerechtigkeit gegenüber dem Volk durchgesetzt werden ohne es vorher zu fragen, allein durch die Gesetzes Vorbehalte innerhalb der Verfassung.

    Also irgendwie ziehts mich in letzter Zeit immer wieder zurück zu den Protokollen der Weisen von Zion.
    Verfassungen dienen zur Unterdrückung. Zumindest muß noch eine geschrieben werden die dem nicht dient.

  4. „Also irgendwie ziehts mich in letzter Zeit immer wieder zurück zu den Protokollen der Weisen von Zion“

    Was hat dich denn davon weggebracht? Ich habs immer wieder versucht, aber keine Chance…..

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