Archiv für den Monat Juni 2013

Hic sunt idiotes oder Die natürliche Person aus Sicht der BRD

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Die natürliche Person existiert in den körperschaftsinternen Dienstanweisungen, Vorschriften, Verordnungen und Gesetzen für BRD-Exekutivamöben ausschließlich als Synonym für “1 Humankapitaleinheit”.

Das muß man sich immer wieder vor Augen halten, um deren eingeschränkte Verständnismöglichkeiten für unseren Standpunkt nachvollziehen zu können. Und ihre überwiegend unerschütterliche Selbstgerechtigkeit gehört auch mit auf die Rechnung.

Der BRD-Bürokratenideologie-Schuhkarton ist ihre ganze Welt. Außerhalb dessen gilt nicht einmal das „hic sunt leones“ mittelalterlicher Weltdarstellungen, denn es werden schlicht keine unbekannten Territorien außerhalb der BRD-ideologischen Schuhschachtel für möglich gehalten. Fehlt manchmal nur noch, daß sie sich die Ohren zuhalten, wenn man was „auf Reichsbürgerisch“ sagt. Das ist eine verfemte Sprache. Verboten und verachtet. Hic sunt idiotes (nicht idiotae!), und sie ahnen nicht, wie exakt diese Bezeichnung in ihrer ursprünglichen Bedeutung zutrifft.

Es gibt auch einige, die geistig in der Lage wären, mit unbekannten Territorien außerhalb des BRD-ideologischen Denkuniversums klarzukommen. Aber auch für sie hat das Selbstschutzinteresse an einem „sicheren“ Einkommen als „Staatsangestellte“ Vorrang – was verständlich, aber für meine Begriffe ethisch ziemlich fragwürdig ist.

Die körperschaftsinterne Justiz dagegen kennt sehr wohl das Konzept der verschiedenen Rechtspersonen, die ein Mensch verkörpern kann. Sie könnten im Palandt-Kommentar zu BGB §1 auch lesen, daß die „allgemeine Rechtsfähigkeit des Menschen“ dem Staat vorgegeben ist, und öffentlich-rechtlichen Körperschaften damit erst recht. Aber Juristen sind als Steigbügelhalter der Macht nun einmal Opportunisten bis ins Mark. Mit irgendwas müssen ja auch sie ihr Geld verdienen, nicht wahr? Also berücksichtigen sie die Logik der verschiedenen Rechtspersonen, wenn es ihnen gefällt, und negieren sie, wenn nicht. Und der Palandt-Kommentar zum BGB ist auch nur relevant, wenn opportun. Man deutet ihn, wie es paßt. Was soll schließlich die allgemeine Rechtsfähigkeit aus BGB §1 mit der natürlichen Person zu tun haben?

(Übrigens: Ich habe auch schon einige wenige Juristen mit Gewissen kennengelernt. Dieses Gewissen stößt nur meist an seine Grenzen, wenn sie konsequent danach – und somit meist zu ihrem beruflichen Nachteil – handeln müßten. Generell verbietet ihr Standesdünkel den meisten Juristen, die rechtlichen Argumente eines Laien auch nur eine Sekunde ernst zu nehmen. Laienprosa ist zum darüber Lachen gut, und sonst zu gar nichts.)

BRD – handelsrechtliches Unternehmen oder nicht?

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Vorweg: Ich sehe jetzt endlich ein, daß die Alliierten Deutschland bzw. sämtliches Vermögen des Deutschen Reichs etc. tatsächlich beschlagnahmt haben. Bisher habe ich immer nur Befehl Nr. 1 von 1945 als angeblichen Beleg dafür genannt bekommen und der gibt das nach meinem Verständnis einfach nicht her. Wenn man sich aber SHAEF-Gesetz Nr. 52 von 1944  anschaut, dann ist die Beschlagnahme damit ziemlich unbestreitbar belegt.

Entschuldigung, wenn das anderen schon lange sonnenklar war – mir fehlte dieses Puzzleteil bisher.

Und da ist auch schön von public corporations die Rede. Daher hat dieser Blogeintrag nicht das Thema „Beschlagnahme des Deutschen Reichs“, sondern „Unternehmen oder nicht Unternehmen“.

Public Corporation ist genau das, was die Amis und Briten nach dem damals bereits bewährten US-Modell („Washington D.C.“) dann auch im Deutschen Reich durchgezogen haben: Sie haben statt einer legitim vom Souverän gewählten staatlichen Regierung eine auf ihren Befehl hin und mit ihrer Genehmigung* per Gesetz geschaffene öffentlich-rechtliche Körperschaft namens Bundesrepublik Deutschland (kein privatrechliches Handelsunternehmen!) mit hoheitlichen Vollmachten ausgestattet, welche die ursprüngliche Staatlichkeit mit echter Verfassung geschickt „überlagerte“.

Merke: Privatrechliche Körperschaften, egal ob handelsrechtlich oder nicht, werden prinzipiell freiwillig per Vertrag gegründet, öffentlich-rechtliche Körperschaften dagegen zwangsweise per Hoheitsakt des Souveräns, also durch denjenigen, der die höchste Macht (=Hoheit) im Land innehat und gewaltsam ausübt.

Wenn also irgendein rechtliches Gebilde, das Rechtspersonen mit besonderen Rechten und Pflichten** erschafft, per Gesetz (=Hoheitsakt) gegründet wird statt per Vertrag (=Willensbekundung) zwischen privat handelnden Leuten, dann kann es logischerweise kein privates Unternehmen sein! Handelsrecht ist immer Privatrecht, ein spezielles Privatrecht für Kaufleute. Allein die Tatsache, daß die BRD per Gesetz zu existieren begann und auf Grund dieses fortgeltenden Gesetzes immer noch existiert, macht es also schon unmöglich, daß es sich bei ihr um ein handelsrechtliches Unternehmen …, nun ja, handelt.

Körperschaften des öffentlichen Rechts sind gewissermaßen Hybriden. Sie können sowohl privatrechtliche Verträge eingehen als auch hoheitliche Aufgaben wahrnehmen. Sie sind die äußerst praktische Zwischenform zwischen echten staatlichen und echten privaten Körperschaften. Sie können beides sein und sind doch keines von beiden. Um ein echt privates Unternehmen zu sein, dürften sie keine staatlichen Aufgaben erfüllen. Um ein echt staatliches Unternehmen zu sein, dürften sie niemals privatrechtlich tätig sein.

Ich vermute, die „Notwendigkeit“, echt staatliche Strukturen mit diesen Weder-Fisch-noch-Fleisch-Körperschaften zu ersetzen, ergab sich irgendwie aus einer Unfähigkeit des privaten Wirtschaftssektors, neue Kredite aufzunehmen, um die Zinsen für bestehende Kredite zu bezahlen. Also mußte der Staat ran. Um den Staat zur Zinsgenerierung nutzen zu können, mußte er handelsrechtlich tätig werden können, was er als echter Staat nicht konnte. Als echter Staat stand er über solchen Dingen. Den Staat zu beliefern, war ein prestigeträchtiges Privileg, das er gewährte, kein handelsrechtliches Vertragsverhältnis. Der Staat zahlte selbstverständlich keine Steuern – das wär ja auch albern. Die Gesetze des Königs (Staates) gelten nun mal nur für alle anderen, nicht aber für ihn selbst. Der König (Staat) kann machen, was er will, solange er nicht diejenigen allzu sehr ärgert, die ihm das Königsein (Regieren) ermöglichen. Für das Verhältnis der staatlichen zur privaten Ebene gibt es ein gesondertes Recht, nämlich das öffentliche Recht. Das Recht der Öffentlichkeit, wo Staat und Privat aufeinanderstoßen.

Weder haben Private im Staatsapparat irgendwas zu melden noch hat der Staat sich ins Privatleben einzumischen. Der echte Staat dient nur dazu, die Regeln, die die Privaten sich für ihr Leben miteinander augesucht haben, durchzusetzen und die Privaten auf internationaler Ebene zu vertreten.

Die öffentlich-rechtliche Körperschaft bringt diese klar getrennten Kompetenzbereiche nun durcheinander, indem sie mit je einem Fuß in beiden Bereichen steht. Das war vielleicht mal als vermittelnde Schaltstelle zwischen den beiden strikt getrennten Ebenen gedacht. Der ultimative Geniestreich bestand dann aber darin, alles Private zu entprivatisieren, indem alle Privaten zu Zwangsmitgliedern einer oder mehrerer öffentlich-rechtlicher Körperschaften gemacht wurden. So kommt es, daß von der Geburt bis zum Tod stets und ständig mindestens eine öffentlich-rechtliche Körperschaft für einen zuständig ist, denn aus der Zwangsmitgliedschaft in der Bundesrepublik Deutschland, K.d.ö.R., gibt es kein Entkommen. Es gibt kein Leben außerhalb der Körperschaft mehr, weil mit der echten staatlichen Ebene auch die echte private Ebene abgeschafft wurde (bzw. in die hinterste Ecke der dunkelsten Besenkammer der geschichtlichen Erinnerung verbannt), nämlich der Status der natürlichen Person mit ihrer uneingeschränkten Rechtsfähigkeit, die laut Palandt-Kommentar zum BGB §1 „dem Staate vorgegeben ist“. Sie existiert außerhalb des Staates, und ist unvereinbar mit der eingeschränkten Rechtsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Zwangsmitglieds, das sich aus seiner Mitgliedschaft nicht aus eigener Kraft und gegen den Willen der betreffenden K.d.ö.R. befreien kann – außer durch Aufgabe der Heimat, d.h. Auswandern.

Die K.d.ö.R. setzt staatliche Hoheitsmittel zur Verfolgung handelsrechtlicher Interessen bei der Menschenverwaltung ein. Der Mensch ist dadurch kein Mensch mehr,  sondern bewirtschaftetes Humankapital einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft, die keinen echten Staat mehr über sich hat, da sie sich für ihn ausgibt. Sie ist nur noch ihren Gläubigern rechenschaftspflichtig, welche ihre sich daraus ergebende Kontrolle zum eigenen wirtschaftlichen Vorteil ausüben.

Ich bin mir nicht sicher, welche Kräfte in Deutschland die allumfassende Etablierung dieses handelsrechtlich potenten Staatshybriden namens „Körperschaft des öffentlichen Rechts“ ab 1945 vorantrieben. Kräfte in Deutschland müssen es jedenfalls auch gewesen sein. Naheliegende Vermutung: Banken und Großindustrie. Und ihre gewissenlosen Steigbügelhalter, die Justiz. Das öffentlich-rechtliche Leben in Deutschland wurde jedenfalls so gestaltet, daß die Deutschen dem Vorgehen der öffentlich-rechtlichen Körperschaft Bundesrepublik Deutschland schutzlos ausgeliefert waren. Gegen Machtmißbrauch der diversen öffentlich-rechtlichen Körperschaften hatten sie seit Gründung der BRD keinen definierten Rechtsweg zur Verfügung. Er wurde im Grundgesetz zwar zugesichert, aber strukturell nie umgesetzt, also nicht zur Verfügung gestellt. Niemand hatte somit eine Möglichkeit, diese von den Alliierten beaufsichtigte Staatshybride effektiv zur Rechenschaft zu ziehen. Denn das Justizsystem ist das hybridinterne. Es gibt seit 1949 kein anderes mehr, das auf deutschem Boden Recht sprechen und vollstrecken kann. Die deutsche Justiz hat die Deutschen an die Bundesrepublik Deutschland verkauft, indem sie sich eilfertig in den bundesdeutschen Dienst stellte. Kein übergeordnetes staatliches Gericht ist mehr da, das über die Stränge schlagende Körperschaften des öffentlichen Rechts zur Räson bringen könnte. Immer hält die Bundesrepublik Deutschland, K.d.ö.R., Gericht in eigener Sache, in jeder einzelnen Instanz vom Amtsgericht hoch zum (Körperschafts-)Verfassungsgericht, wenn es um öffentlich-rechtliche Streitigkeiten (körperschafts-)verfassungsrechtlicher Art geht.

Deswegen kann die Bundesrepublik die Deutschen über keine echte staatliche Verfassung abstimmen lassen. Warum sollte sie denn ihre eigene juristische Allmacht den Deutschen gegenüber abschaffen?

Öffentlich-rechtliche Körperschaften werden – theoretisch – von einer übergeordneten Macht kontrolliert, nämlich von jener, der sie ihre Existenz verdankt. Das waren im Fall BRD bis 1990 die Alliierten. Sie sind es immer noch, nur daß sich die Puppenspieler nun hinter die Kulissen zurückgezogen haben und es von vorn so aussieht, als tanzten die Marionetten wirklich ganz allein und völlig unkontrolliert auf der Bühne.

Wenn dem Publikum das Spiel nicht gefällt, kann es ja gehen, sagen die Puppenspieler.

Aber das Publikum sitzt behäbig und verwöhnt im fernsehbequemen Sessel, wenn auch mit zunehmend ungutem Gefühl bei dem, was sie da auf der Bühne sehen und hören und nicht verstehen. Wenn das ungute Gefühl zu bedrückend wird, winken sie ab und gucken halt nicht hin. „Die machen doch sowieso, wat se wolln.“ oder „Die solln doch machen, wat se wolln!“ Und genau das passiert auch.

Erst, wenn die Marionetten das Publikum nicht nur mit bewaffneten Robocops umstellt halten, sondern es ausrauben und scharf beschießen lassen – dann wird es vielleicht endlich wach im fernsehbequemen Sessel. Und dann ist gleich wieder Panik angesagt, und die berüchtigte, besinnungslose Zerstörungswut.

Man sollte dem Publikum eine überzeugende Alternative zu bieten haben, wenn die Puppenspieler ernst machen wollen. Und dann dem gesamten Justizapparat lebenslanges Berufsverbot erteilen (P.S.: und nullkommakeine Pension für alle). Mehr Schaden als dieses Pack kann kein Laienrichter …, nun ja, anrichten. 😉

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* 36mal soll der Parlamentarische Rat zu Korrekturen am Grundgesetztext auf der Hardthöhe antanzen müssen haben.

** = juristische Personen, denn nur durch den natürlichen Akt der Lebendgeburt erstehen natürliche Personen mit ihren allgemeinen, also juristisch uneingeschränkten Rechten und ohne andere Pflichten als jenen, die sich aus dem gemeinschaftlichen Ziel des Überlebens und der möglichst sicheren Versorgung mit Lebensnotwendigem dienen.

GEZ, zweite Runde

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Nachdem die GEZ mir letztes Jahr nach diverser Korrespondenz und Nichtzahlung meinerseits am Ende ein ausgeglichenes Konto bestätigt hatte, versucht sie es seit Jahresanfang und neuer Gesetzeslage von Neuem. Ich schreibe diesmal:

Ihre diesjährigen Geschäftsangebote (XXX XXX XXX und XXX XXX XXX)
Mein Gegenangebot

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre diversen diesjährigen Geschäftsangebote. Leider kann ich sie nach wie vor nicht annehmen und lehne sie daher sämtlich ab. Folgendes Gegenangebot kann ich Ihnen jedoch unterbreiten für die Dienstleistung

Vertretung im Rechtsgeschäft –     ohne Haftungsübernahme

durch mich, die Trägerin aller originären Rechte an dem Namen „XXXXX XXXXX“, für die bundesdeutsche Rechtsperson „XXXXX XXXXX“, Trägerin rein derivativer Rechte dieses Namens:

Standardstundensatz je angefangene Stunde von 10kg Silber

bzw. dem entsprechenden tagesaktuellen geldlichen Gegenwert zum Zahlungszeitpunkt (Gegenwert zum Angebotszeitpunkt: ca. 5540,00 EUR),

sowie 50.000,00 EUR Einzeleinsatzgebühr.

Ich berechne je Auftrag mindestens eine Stunde zzgl. Einzeleinsatzgebühr.

Der geschätzte Betrag von 105.540,00 EUR ist gegen Rechnung und Quittung bar bzw. physisch im Voraus zu zahlen. Nach vorausbezahlter Dienstleistungserbringung folgt meine Schlußrechnung über die je Auftrag tatsächliche aufgewendete Zeit. Eventuelle zuviel vorausbezahlte Vergütung erstatte ich Ihnen selbstverständlich umgehend in bar bzw. physisch zurück.

Bevor ich wunschgemäß für Sie tätig werden kann, benötige ich außerdem noch folgende Angaben:

  1. Name und ladungsfähige Anschrift des persönlich haftenden Auftraggebers
  1. vom persönlich haftenden Auftraggeber handunterschriebene Auftragsbestätigung mit voraussichtlicher Dauer der Einsatzzeit
  1. vom persönlich haftenden Auftraggeber handunterschriebene, klar definierte Aufgabenbeschreibung.

Ich freue mich auf Ihren Auftrag zu meinen Bedingungen und bestätige, daß bisher keinerlei Verbindlichkeiten zwischen uns bestehen, da ich, eine geborene Trägerin von Hoheitsrechten in diesem Land, alle mir von Geburt an zustehenden Hoheitsrechte in diesem Land selbst wahrnehme und Sie mir gegenüber also keinerlei Rechte haben, solange ich sie Ihnen nicht ausdrücklich per Hoheitsakt übertrage.

Wichtiger Hinweis:

Sollten Sie die Angelegenheit weiterverfolgen, ohne auf mein o.g. Gegenangebot einzugehen, gilt mein oben beschriebenes Gegenangebot als vom jeweiligen Sachbearbeiter rechtsverbindlich, zahlungspflichtig und persönlich haftend angenommen und Ihr Auftrag entsprechend erteilt!

Sie gehen mit der Weiterverfolgung der Angelegenheit wissentlich einen rechtswirksamen Vertrag zu meinen o.g. Bedingungen ein und verpflichten sich persönlich zur Zahlung bzw. zur persönlichen Haftung für alle Folgen bei vertragswidriger Nichtzahlung.

Für alles Weitere verweise ich auf unsere Korrespondenz vom vergangenen Jahr.

Seien Sie herzlich gegrüßt von

XXXXX XXXXX
(Mensch in natürlicher Person)
Alle Rechte vorbehalten

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Zur Erklärung: Auf die originären Rechte an meinem Namen kann ich pochen, weil mein rechtsgeschäftlicher Name wirklich 100% einzigartig ist und ich ihn bei Heirat durch meine Wahl selbst in seiner heutigen Form geschaffen habe. Bei anderen, deren Kombination aus Vornamen und Familiennamen mehr als einmal vorkommt, müßte er wohl an das Geburtsdatum mit Geburtsort zu koppeln. Das ist nur meine Vermutung, genau weiß ich es nicht, weil ich selbst es in dieser Hinsicht schön einfach habe.

Zusammenhang zwischen Kunst und Gesellschaft

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Vielleicht kann man sagen, daß staatliche Gesellschaften und deren Unterdrückungsstrukturen die Komplexität menschlicher Kunst fördern. Je komplexer und unentrinnbarer die Unterdrückungsmechanismen, desto komplexer und verfeinerter die Kunst? Weil Geist und Seele der Menschen Zuflucht brauchen vor der Ohnmacht, mit der sie Macht ertragen müssen, wenn sie überleben wollen?

Sonntagsgedanken über Volk, Nation und Macht

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Volkswille ist immer der Wille von wenigen, die Menschenmassen zu lenken verstehen. Ein Volk, das nicht gelenktes Gespann einiger weniger ist, bleibt nicht gemeinsam handelndes Volk, sondern bildet natürlicherweise wieder Stämme und lose Stammesverbände.

Volk ist eher eine Wahrnehmung über das Außen – in Abgrenzung durch Sprache, Sitte und materielle Kultur, gegebenenfalls auch durch das angeborene Aussehen. Wir und die anderen. Aber aus diesen Gemeinsamkeiten auch einen innerlich vorhandenen, gemeinsamen politischen Willen abzuleiten, sehe ich als Wunschdenken bzw. als Fehlschluß an, wenn es nicht eine Finte ist. Führers Wille ist Volkes Wille. Immer. Im Guten wie im Schlechten. Die Idee von Völkern als politische Einheiten funktioniert auch nur bei ausreichender gemeinsamer Bedrohung von außen. Deshalb ist es ja so ein beliebtes Manipulationsinstrument, den Menschen einen grauenvollen gemeinsamen Feind auszumalen, damit sie tun, was man will, weil das ja angeblich gegen den Feind hilft. Angst macht gefügig – oder panisch. Panik ist nicht kontrollierbar, Gefügigkeit dagegen sehr. Je größer die Bedrohung, desto größer muß die sich entgegenstemmende Volksmasse sein. Und desto größer die führende Macht, der sie sich unterordnet, um gegen den Feind zu bestehen.

Menschen an sich wollen einfach nur friedlich und zufrieden auf ihrem Land leben. Sobald sie staatliche Verhältnisse bei sich zulassen, aus welchem Grund auch immer, wird Macht ein Thema in ihrer Gemeinschaft. Denn im Staat üben die einen Macht aus und die anderen ertragen und finanzieren diese Machtausübung. Wenn Macht erst einmal vorhanden ist, ist sie eine eigenständige Wesenheit, die an Selbsterhalt und Wachstum interessiert ist. Das ist universelles Gesetz. Was vorhanden ist, will bleiben und sich ausdehnen, bis es zu groß wird, um sich weiter zu halten, und dann zurück ins Nichts vergeht und bestenfalls Erinnerung daran bleibt.

Wenn in einer Teilgruppe eines Volkes also erst einmal Machtunterschiede durchgesetzt sind, dann werden diejenigen, die die Macht innehaben, sie möglichst behalten wollen. Nicht, weil sie besonders schlechte Menschen sind, sondern weil die entstandene Macht sich ihrer bedient, um erhalten zu bleiben und sich ausdehnen zu können. Um mit größerer Sicherheit erhalten zu bleiben, strebt sie nach Ausdehnung wie alles in diesem Universum.

Stämme bilden Völker, ja. Aber Völker bilden nur einen gemeinsamen Willen, wenn sie aus irgendeinem Grund müssen. Um einen gemeinsamen Willen bilden und ihn umsetzen zu können, brauchen sie hierarchische Organisationsstrukturen. (Schwarmintelligenz funktioniert in großen kriegerischen Auseinandersetzungen eher schlecht. ^^) Hierarchische Organisationsstrukturen erzeugen Befehlsketten. Wer am Anfang der Befehlskette steht, erfährt ein völlig anderes Gefühl seiner Wirksamkeit in der Welt als jemand, der am Ende steht – oder gar außerhalb.

Wenn die Macht am Anfang der Befehlskette sich dann noch der unmittelbar vergoltenen Verantwortlichkeit für ihr Tun entziehen kann, steht der totalen Hybris nichts mehr im Wege. Wenn Macht erst die Macht hat, Machtentzug zu verhindern, führt kein Weg mehr zurück. Sie rafft und rafft mehr und mehr Macht. Und die Menschen müssen durch das Jammertal des ohnmächtigen Leidens, bis die Macht sich ihre materiellen Grundlagen zerstört hat. Wenn die Menschen Pech haben, sind ihre damit auch hin.

Nation ist nur die politische Überhöhung der fiktiven Willenseinheit Volk. Nation bedeutet stählerne Ketten statt eisernen. Ketten aber in jedem Fall, denn keine Nation existiert ohne politische Führung. Keine politische Führung ist dem Außen gegenüber (ver-)handlungsfähig, wenn sie jederzeit abberufen werden kann. Je mehr Macht der äußere Gegenspieler schon angesammelt hat, desto mehr Macht muß die Nation ihren Führern zugestehen, um sich schützen zu können.

So schaukelt sich das Machtspiel höher und höher, bis die Ressourcen, aus denen die Macht sich nährt, erschöpft oder ganz vernichtet sind.

Woher kommt dieser Scheiß-Machtgedanke? Wann hat das angefangen? Mit Abraham? Mit Babylon? Mit Eridu? Mit dem Monotheismus? Mit der Idee mächtiger, menschenähnlicher Götter überhaupt? Oder schlicht mit Naturkatastrophen?