Archiv für den Monat Juli 2013

Wort des Monats

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digital-industrieller Komplex

gefunden hier

Falls es ein alter Hut ist – ich kannte ihn noch nicht.

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Monsanto kauft sich Blackwater

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Steht hier.

Edit: Okay, gekauft haben sie sich den Verein nicht, aber engagiert haben sie ihn – zur Unterwanderung von Monsanto-Gegnern.

Mit dem Freihandelsabkommen zwischen USA und EU steht Blackwater demnächst dann als Gen-Wachschutz in deinem Garten. Auch deine körpereigenen Gene gehören schon fast Monsanto, und Blackwater wird dafür sorgen, daß auch dieses Monanto-Eigentum gut geschützt wird. ^^

Putin

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Eine übersättigte Gesellschaft interessiert sich nicht für Wahrheit, sondern für den Weiterbestand ihres Wohlergehens. Wer sich noch für Wahrheit interessiert, schaut mal hier, warum Putin in den Mainstream-Medien so diabolisch dargestellt wird. Großbritannien weiß schon einige Zeit, daß es sich um seine Versorgung mit Öl und Gas kümmern muß. Fast haben sie es in den 1990ern geschafft, sich mit amerikanischer Hilfe Rußland dauerhaft und „ganz legal“ als Kolonie unter den Nagel zu reißen und die russischen Ressourcen ohne Gegenleistung abzugreifen. Putin hat es ihnen vermasselt.

Ja, das ist PR für Putin. Sicher nicht unvoreingenommen, die oben verlinkte Darstellung. Aber jedenfalls die andere Seite der Medaille, die man sonst nicht präsentiert bekommt.

Sascha Lobo über das Überwachungsdesaster

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Wieder ist ein Rechtstaatsgläubiger aufgewacht, der fassungslos auf die anderen, unbeirrt weiterhin Glaubenden schaut. Prägant und unterhaltsam geschrieben. Z.B.:

„Ich bin wütend, weil ich angelogen werde, und das auch noch schlecht. Hat man als verständiger Bürger nicht wenigstens ein Recht auf Qualitätslügen? … Aber vielleicht hat Merkel auch vom Grundgesetz erst aus der Presse erfahren.“

Der olle Nietzsche

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„Wo es noch Volk giebt, da versteht es den Staat nicht und hasst ihn als bösen Blick und Sünde an Sitten und Rechten. … der Staat lügt in allen Zungen des Guten und Bösen; und was er auch redet, er lügt – und was er auch hat, gestohlen hat er’s. … »Auf der Erde ist nichts Grösseres als ich: der ordnende Finger bin ich Gottes« – also brüllt das Unthier. … Frei steht grossen Seelen auch jetzt noch die Erde. … Dort, wo der Staat aufhört, da beginnt erst der Mensch, der nicht überflüssig ist: da beginnt das Lied des Nothwendigen, die einmalige und unersetzliche Weise.“

Friedrich Nietzsche

Die persische Kultur

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in Menschengestalt sieht so aus:

Golshifteh Farahani, Schauspielerin und Musikerin

Schön, klug, mutig und schier unkaputtbar, selbst nach über 1300 Jahren islamischer Okkupation noch. Nachdem die Mullahs Golshifteh Farahani die Rolle der Prinzessin Tamina in „The Prince of Persia“ vermasselt hatten (hat dann Gemma Arterton bekommen), indem sie sie daran hinderten, rechtzeitig zum Casting nach London zu kommen, hat sie den Iran verlassen und lebt heute in Paris. Berlin hat auch gelockt, aber das Wetter da ist ihr zu schlecht …

Alle angeblichen wissenschaftlichen Errungenschaften des Islam, die Muslime sich so gern als Beweis ihrer kulturellen Leistungsfähigkeit an die Brust heften, haben sie der brutalen Eroberung und Unterwerfung Persiens durch die Araber zu verdanken. Die islamische Kunst, Kultur und Wissenschaft des Mittelalters ist vor allem eines: persischen Ursprungs. Es gibt fast keinen Gelehrten der „islamischen Blütezeit“ des Mittelalters, der nicht wenigstens teilweise persischer Herkunft war oder sein Wissen und Können in persisch geprägtem Umfeld erwarb.

Der einzige Verdienst des Islams besteht darin, die indoeuropäische persische Hochkultur nicht zerstört, sondern lediglich seiner Ideologie untergeordnet und ihre Errungenschaften wie das Land für sich annektiert zu haben.

Stufen (Hermann Hesse)

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Stufen

Wie jede Blüte welkt und jede Jugend
Dem Alter weicht, blüht jede Lebensstufe,
Blüht jede Weisheit auch und jede Tugend
Zu ihrer Zeit und darf nicht ewig dauern.

Es muss das Herz bei jedem Lebensrufe
Bereit zum Abschied sein und Neubeginne,
Um sich in Tapferkeit und ohne Trauern
In andre, neue Bindungen zu geben.

Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne,
Der uns beschützt und der uns hilft, zu leben.

Wir sollen heiter Raum um Raum durchschreiten,
An keinem wie an einer Heimat hängen,
Der Weltgeist will nicht fesseln uns und engen,
Er will uns Stuf’ um Stufe heben, weiten.

Kaum sind wir heimisch einem Lebenskreise
Und traulich eingewohnt, so droht Erschlaffen,
Nur wer bereit zu Aufbruch ist und Reise,
Mag lähmender Gewöhnung sich entraffen.

Es wird vielleicht auch noch die Todesstunde
Uns neuen Räumen jung entgegensenden,
Des Lebens Ruf an uns wird niemals enden …
Wohlan denn, Herz, nimm Abschied und gesunde!

Hermann Hesse

Historiker Foschepoth: Besatzungsrecht gilt bis heute weiter

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Für alle, die es noch nicht mitbekommen haben: In den Massenmedien ist jetzt schwarz auf Weiß zu lesen, daß Besatzungsrecht weiterhin gilt:

Es ist frappierend, was alles in irgendwelchen Vereinbarungen und Statuten versteckt ist. Aber irgendwann wurde klar: Wir haben nahezu symbiotische Zustände zwischen den Geheimdiensten. Und alles mit dem Segen und Wissen der Bundesregierungen.

Wie kann eine geheime Verwaltungsvereinbarung die deutsche Verfassung ausstechen?

Die Verwaltungsvereinbarung erläutert ja nur, was in den Hieroglyphen anderer völkerrechtlicher Verträge enthalten ist.

Ein Passus im Zusatzabkommen zum Nato-Truppenstatut, der 1963 in Kraft trat und den Truppenvertrag von 1955 ablöste, öffnet […] die Türe. Darin verpflichten sich beide Seiten zu engster Zusammenarbeit. Diese betraf insbesondere „die Sammlung, den Austausch und den Schutz aller Nachrichten“. Um die „enge gegenseitige Verbindung“ zu gewährleisten, verpflichteten sich beide Seiten, weitere Verwaltungsabkommen und geheime Vereinbarungen abzuschließen. In Artikel 38 wurde zudem ein striktes Geheimhaltungsgebot vertraglich festgelegt.

Das Zusatzabkommen haben die drei Westmächte nur mit der Bundesrepublik geschlossen. In diesem Sonderrecht spiegeln sich nach wie vor Sieger- und Besatzungsrecht wider. Der Clou sind allerdings die Grundgesetzänderung, das G-10-Gesetz und die dazu abgeschlossene geheime Verwaltungsvereinbarung von 1968. Scheinbar großherzig gaben die Alliierten die Überwachung an die Deutschen ab, die nun Dienstleister in Sachen Überwachung für die drei Westmächte wurden. Eine völkerrechtlich verbindliche geheime  Zusatznote vom 27. Mai 1968 berechtigte die Alliierten außerdem, im Falle einer unmittelbaren Bedrohung ihrer Streitkräfte auch weiterhin eigene Überwachungsmaßnahmen durchzuführen. Es war der Bluff des Jahres 1968. Truppenstatut, Verwaltungsvereinbarung und geheime Note überdauerten auch die Wiedervereinigung, sie gelten bis zum heutigen Tage weiter.

Vieles deutet darauf hin, dass es sogar noch viel schlimmer geworden ist. Die Vernetzung zwischen den Diensten ist enger, die technischen und finanziellen Möglichkeiten wurden immer gewaltiger. Gemessen an dem Umfang der Überwachung, haben wir heute nach Ansicht der Geheimdienste offenbar eine x-mal größere Bedrohungslage als zu Zeiten des Kalten Krieges.

Die NSA darf in Deutschland alles machen. Nicht nur aufgrund der Rechtslage, sondern vor allem aufgrund der intensiven Zusammenarbeit der Dienste, die schließlich immer gewollt war und in welchen Ausmaßen auch immer politisch hingenommen wurde.

1968 änderte die Große Koalition Artikel 10 folgenschwer ab. Ein Zusatz sieht vor, dass die überwachten Personen nicht das Recht haben, informiert zu werden. Zudem wird der Rechtsweg ausgeschlossen. Mit der Ausschaltung der Gewaltenteilung wurde ein verfassungswidriges Prinzip in die Verfassung geschrieben. Das ist eine der schlimmsten Beschädigungen des Grundgesetzes. Die heutige Fassung stellt den Grundgedanken unseres Staatsverständnisses auf den Kopf. Der Staat hat die Bürger und seine Grundrechte zu schützen und nicht diejenigen, die es verletzen. Er hat die Grundrechte zu gewährleisten und nicht zu gewähren.

Als Willy Brandt im Deutschen Bundestag erklärte, dass die Vorbehaltsrechte endgültig abgelöst seien, war das nicht falsch, aber nur die halbe Wahrheit. Über den Zusatzvertrag zum Nato-Truppenstatut waren die gleichen Rechte seit 1963 völkerrechtlich verbindlich weiterhin in Kraft und sind es bis heute.

Warum ließen sich deutsche Kanzler von Adenauer über Brandt bis Kohl auf diese Deals ein?

Es gab eine tiefe Sehnsucht, souverän zu werden. Adenauer sprach davon, auch Brandt als Vizekanzler 1968. Kohl wollte wohl die Wiedervereinigung nicht gefährden. Auch die Regierungen Schröder/Fischer und die Regierung Merkel haben die bestehenden Regelungen nicht angefasst. Sie haben alle den großen Kotau gemacht vor den Amerikanern.

Keine Supermacht gibt einfach so auf, was sie sich erarbeitet hat. Deshalb läuft das bis heute so fort. Die US-Überwachung wächst inzwischen rasant. Vor den rechtsstaatlichen Grenzen der Bundesrepublik und anderer europäischer Länder macht sie nicht halt. Wir können uns schützen. Als Erstes aber müssen wir mit der Vergangenheit aufräumen.