Völlig OT, aber super Schenkelklopfer wie ich finde (von Fefe, dessen Humor ich sehr schätze):
„Niemand ist so dämlich, auf das Telekom-Marketing-Geblubber von wegen Schengen-Netz reinzufallen. Außer Hans-Peter Friedrich, natürlich.
Die Idee muss noch erfunden werden, die zu dämlich für den Friedrich ist.“
😉 lol
Das ist aber auch ein Pfeiffe, das gibt es gar nicht. Dem steht doch seine absolute komplett Inkompetenz für alles relevante im Leben nicht auf der Stirn geschrieben, sondern die ist da eingemeisselt….
Es wird mir immer ein Rätsel bleiben, wie es solche Kanalien in solche Positionen gebracht haben, das geht nur als Ja Sager und Po Kriecher denk ich.
Hätte ich von dem ganzen Wahnsinn der äusseren Matrix vor 20 Jahren erfahren, wäre ich hundert Pro in die Politik gegangen um mir das Ganze (wird das jetzt gross geschrieben?) in echt anzuschauen und mit Hilfe der Technik die gegen uns verwendet wird, zu kommentieren 😉
Ohen Worte alles….
Juts Nächtle dann…..
Leben, vor allem mit der Schuld die er trägt, kann er von mir aus bis zum Sankt Nimmerleinstag!
Ich kann in die Lobeshymnen auf ihn nicht mehr einsteigen, denn er ist für mich nichts anderes, als bezahlte Opposition.
Nach seinem tvberlin Interview (http://vimeo.com/72656565) hatte ich ihn über Facebook angeschrieben, da ich wissen wollte, auf welches völkerrechtliche Gutachten er sich bezieht. Er hat zwar relativ fix geantwortet (oder einer seiner Schreiberlinge, aber wenn es von seinem Account kommt, dann ist es für mich seine Meinung) innerhalb von 2 Tagen, ich hatte es in der Zwischenzeit aber schon selbst gefunden. Eine Antwort auf seine verlogenen Zeilen, die im Widerspruch zu seinem gesprochenen Wort stehen, (http://vimeo.com/73054466) habe ich mir erspart.
Er ist studierter JURIST und normalerweise gehört ihm nach so einer Schmiererei die Lizenz entzogen. Würde er es wirklich ernst meinen, würde er sich in den Bundestag stellen und erklären, das ALLE unrechtmäßig hier sitzen, da man das Volk 1990 betrogen hat etc. etc. und würde sich nicht immer nur auf das Völkerrecht berufen, wenn es ihm in den Kram passt…
DAS würde das Volk vielleicht aufwecken und man könnte Merkel stoppen, aber nicht mit so halb seidenen Alibi Aktionen gem. Hegel’scher Dialektik.
Folgend die fb-Korrespondenz (liefere auch gerne einen Screenshot als Beweis):
19.08.2013 14:26
Sehr geehrter Herr Gysi,
vielen Dank dafür, dass Sie als einziger Politiker die Courage besitzen, die Wahrheit auszusprechen.
Könnten Sie mir Bitte den Namen des Völkerrechtsprofessors nennen, auf den Sie sich in ihrem tvberlin Interview hinsichtlich des Fortbestands des Besatzungsstatuts berufen?
Mit freundlichen Grüßen aus Nürnberg
Martin Hopferwieser
20.08.2013 12:34
Gregor Gysi
Ich entschuldige mich schon jetzt, wenn ich Ihre Frage eventuell falsch deute. Die Zahl der mehr als fragwürdigen Reaktionen auf meine Aussage erfordert jedoch klare Worte.
Ich stelle hiermit eindeutig klar, dass ich diese nationalistischen und aus meiner Sicht dummen Verschwörungsgedanken einer Nichtexistenz der Bundesrepublik Deutschland keineswegs unterstützt oder gar bestätigt habe. Im Zusammenhang mit dem NSA-Überwachungsskandal habe ich zum Ausdruck gebracht, dass sich die ehemalige Besatzungsmächte (allen voran die USA) noch immer als Besatzungsmacht fühlen und sich einbilden in Deutschland machen zu können, was sie für richtig halten. Und dass die Bundesregierung auch diese Rolle der USA widerspruchslos duldet und sich benimmt, als sei die Besatzung nie beendet worden.
Ganz offiziell ist das Besatzungsrecht selbstverständlich seit 1953 beendet und die Bundesrepublik ein absolut souveräner und selbständiger Staat. Allerdings gibt es viele Verträge und Abkommen, zu denen Deutschland nach dem Ende des Faschismus und im Kalten Krieg teilweise gezwungen wurde, die es aber auch z.B. im Rahmen der NATO-Mitgliedschaft freiwillig eingegangen ist. Im Rahmen dieser Abkommen haben die ehemaligen Besatzungsmächte auch heute noch Sonderrechte in Deutschland. Dazu gehört z.B. die Stationierung von Truppen in Deutschland, die militärische und geheimdienstliche Zusammenarbeit, die Nutzung logistischer Einrichtungen oder auch, dass US-Atombomben auf deutschen Boden stationiert sind.
All diese „Überbleibsel“ des besatzungsrechts gehören abgeschafft.
Das hat aber absolut nichts damit zu tun, dass das die Bundesrepublik nicht existieren würde, das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik ungültig wären. Und noch weniger hat das etwas damit zu tun, dass einige Typen das Rad der Geschichte zurückdrehen wollen, die europäische Entwicklung nach 1945 in Frage stellen, Gesetze ablehnen oder gar die Grenzen und das Völkerreckt in Europa zur Disposition stellen wollen. Es ist erschütternd, wie viele denkende Menschen solchen rechtsextremistischen Möchtegernpolitikern auf dem Leim gehen.
Die Bundesrepublik hat ein demokratisch legitimiertes Grundgesetz. Dieses ist Grundlage der gesamten gesellschaftlichen Existenz, der Entwicklung, der Demokratie und des Zusammenlebens in Deutschland und in Europa. Es garantiert Die Rechte und Pflichten der Bürger ebenso, wie die des Staates. Es garantiert Wahlen, juristische, demokratische und auch soziale Rechte.
Insofern bitte ich um Verständnis, dass ich nun nicht noch solchen Theorien Vorschub leiste, in dem ich Namen, Studien oder Artikel veröffentliche.
Punkt! Mehr ist zu dieser Frage aus meiner Sicht nicht zu sagen.
Ich sehe da keinen Widerspruch zwischen seinen gesprochenen und seinen von dir zitierten geschriebenen Worten.
Er sagt im Interview ganz klar „das Besatzungsstatut gilt immer noch“ und schreibt dann
„dass sich die ehemalige Besatzungsmächte (allen voran die USA) noch immer als Besatzungsmacht ‚fühlen‘ und sich einbilden in Deutschland machen zu können, was sie für richtig halten. (…) Ganz offiziell ist das ‚Besatzungsrecht selbstverständlich seit 1953 beendet‘ und die Bundesrepublik ein absolut souveräner und selbständiger Staat.“
Siehst Du ihn jetzt?
Herr Gysi ist für ein “ etwas mehr Souveränität“, wenn man ihm genau auf den Zahn fühlt! Wenn man ihm vorhält das es bei Souveränität nur s/w gibt, ist Stille im Karton.
Das sagt alles, über seine wahren Absichten, und auch warum er noch lebt.
Er übersteigt ganz klar seine Kompetenzen gemäß Art 2 2+4 Vertrag mit sochlen Aussagen über den Abhörskandal, er betreibt also Volksverhetzung wenn man sich den rechtlichen Status der BRD ansieht, denn das kann der BRD auch zu ihrem Nachteil ausgelegt werden, und dann gibt es einen Grund für die Fortführung der Besatzung.
Das tolle ist, der Deutsche Michel schläft so fest, und alle Versuche ihn in Unruhen und Revolution seit 1990 zu verwickeln sind ein Glück bisher fehl geschlagen.
Sehr geehrter Herr Dr. Gysi,
ich würde gerne wissen von welchen Quellen sie erfahren haben das das
Besatzungsstatut noch gültig ist, wie jetzt von ihnen mehrmals erwähnt:
————————-
Sehr geehrter Herr XXXXX,
das Besatzungsstatut ist formal durch die Pariser Verträge 1955
aufgehoben worden. Konrad Adenauer wollte seiner Bevölkerung zeigen,
dass er die Besatzungszeit beendet hat. Die USA waren aber daran
interessiert, ihre Rechte zu behalten. Neben den öffentlichen
Verträgen gab es deshalb auch Geheimverträge, nach denen die USA
weitgehend die Rechte behielt, die sie vorher schon hatten. Deshalb
meine ich, dass der indirekte Besatzungsstatus endlich aufzuheben ist.
Die Geheimverträge müssen aufgekündigt werden.
Die Reichsbewegung und andere rechte Bewegungen lehnen wir
gleichermaßen ab. Deutschland kann und muss aber weltweit eine
vermittelnde Rolle in der Friedens- und Sozialpolitik spielen, was
bisher leider nicht geschieht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
—————————-
Sehr sehr vielen Dank für ihre Antwort Herr Dr. Gysi,
aber was wirklich ein Problem ist, das die BRD Körperschaft des
öffentlichen Rechtes “ mit staatlicher Qualität“ wie es offiziell heißt,
ohne staatliche Kontrolle/
Aufsicht seit 1990 ist, weil diese „Staatlichkeit“ der Alliierten, die die
Länder gegründet haben ja weg ist.
(eine Körperschaft ist ja beim Staat registriert, egal ob privat ober
öffentlich, deswegen kann sie selber kein Staat sein. Wer hat denn die
Aufsicht dadrüber, das kann durch das Bekenntnis im Artikel 1 GG nicht ersetzt
werden, weil es über Menschenrechtsverletzungen auch keine staatliche
Aufsicht gibt…ein Dilemma)
—————————–
Sehr geehrter Herr XXXXX,
auch Ihr Schreiben vom 21. August habe ich mit Interesse zur Kenntnis genommen.
Allerdings dürfen Sie die Bedeutung rechtlicher Interpretationen auch nicht überschätzen.Wir können auf jeden Fall mehr Souveränität gewinnen, wenn wir die Geheimverträge wenigstens so schnell wie möglich kündigten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
—————————-
Hierauf hat er dann nicht mehr geantwortet:
Sehr geehrter Herr Gysi,
ich weiß sie dürfen sich dazu nicht äußern, aber wenn sie das letzte Schreiben wenigstens glesen haben ist das schonmal viel Wert.
Eines noch, sie reden von „etwas mehr“ Souveränität.
Bei Souveränität gibt es nur schwarz oder weiß, Nun heißt es, diese Souveränität sei an ihre Grenzen gekommen wegen der Globalisierung.
Nun das ist ganz einfach zu erklären- warum.
Die Menschen und die Staaten sind durch das Geldsystem ihrer Souveränität beraubt worden.
Der „westliche“ Gesetzgeber besitzt Immunität (=Unverantwortlichkeit) genau um eben alles zu tun um den Kapitalgebern des Staates gerecht zu werden, denn das funktioniert ja wie in einer Aktiengesellschaft…..usw
PS bitte meinen Namen in vorletzter mail rausxen, danke
Das Problem ist halt, er fordert mehr Souveränität für die BRD (-Verwaltung und Politiker). Das heißt natürlich nicht, mehr Souveränität für die Bewohner. Aber er scheint das offensichtlich als Synonym zu kommunizieren.
Und da ist der Haken, und kann als Volksverhetze ausgelegt werden, wenn der Status der BRD, also der Verwaltung und Politkier nicht souverän ist. 😀
Warum x-en? Wir sagen nichts falsches, nichts gesetzwidriges.
Er weis als Jurist genau, dass zwei Tote 1990 nicht heiraten konnten und seit dem „nichts“ mehr rechtmäßig ist. Unrecht wird nie zu Recht werden und heilt sich auch nicht mit der Zeit.
„Die schlimmste Art der Ungerechtigkeit ist die vorgespielte Gerechtigkeit“ (Platon)
Ich habe von Gysi auch mal sehr viel gehalten, aber er ist für mich mittlerweile nichts anderes, als bezahlte Opposition. Wenn man nur eine Seite lenkt, kann man das Spiel lediglich beeinflussen, das Ergebnis jedoch kann man vorhersagen, wenn man beide Seiten unter Kontrolle hat.
Vielleicht sollte ich mal ein impressum auf meiner Seite reinstellen, kann ja auch Vorteile und nicht nur Nachteile haben.
Also Klaus schreibt zB über die BRD wie sie in die EU eingebunden ist folgendes:
Klaus Schmidt
Die Italiener haben bald keine eigenen Gesetze mehr, niemand hat mehr eigene Gesetze mehr, sie sind nicht wie im wirklichen Deutschen Reich eigenständige Nationalstaaten, sondern Länder. Warte es mal ab. Frankreich hat das glaube ich schon gemerkt, von da kam die Forderung nach einer Europäischen Arbeitslosenhilfe.
Ich:
aber dann würden ja die anderen die Gesetze für die Deutschen aufdiktieren, aber nicht umgekehrt..
Klaus Schmidt:
„Nein die Deutschen diktieren die Gesetze in der EU, die Bundesrepublik ist nicht das was man Normalo glaubhaft macht, sondern ein Lager wo man unbequeme parkt bis man sie bekriegen kann um sie auszulöschen. Sie kriegen den 3. Weltkrieg nur nicht angefacht.
Das Deutsche Reich wird nur von einer kleinen Gruppe Deutscher genutzt der Rest sind Sklaven die zahlen.
Ich:
??? also du meinst mit Unbequeme = „Nazis“, die sich in der BRD austoben können…und dann schlägt man sie kaputt…Also die BRD ist wie eine Mausefalle für asoziale faschistische industrielle Führerpersönlichkeiten die sich hier im Rechtsfreien Raum austoben können solange bis die Gewaltenbegrenzung durch den Kaiser wieder zurück ist – also wenn ich jetzt mal aus deiner Warte versuche die Dinge zu sehen??? Wie soll ich das wieder verstehen?
Mut zur Wahrheit ist meine Devise!
Außerdem muss man auch realistisch bleiben und das in alle Richtungen. Wenn entsprechende Stellen wissen wollen, wer sich hinter xyx verbirgt, dann kriegen sie es auch in Erfahrung und die Nutzung des Klarnamens ist gleichzeitig auch eine gewisse Selbstzensur, bestimmte Grenzen nicht zu überschreiten ;).
Unrecht gibt es denke ich nicht, ich denke alles was so im Westen passiert ist juristisch lupenrein.
Ich vergaß, die Partei hat immer Recht.
Es lebe der Kapital-/Fasch-/Sozial-/Kommunismus, je nach Wetter- und Interessenlage.
Der gute Herr Deiseroth belügt uns gleich am Anfang bei seinem
Versuch allen Leuten, die jahrelang mit Fakten belegen, dass die
„BRD“ ein besetzter „Staat“ ist den Wind aus den Segeln zu nehmen.
Deiseroth ignoriert schlicht die Überleitungsverträge, die alliiertes
Recht vorschreiben. Ein Rekurs, der NACH 2+4 genommen wurde um dem
West-Staatsfragment „BRD“ Legitimität zu verleihen – und um den
Einfluss der Westalliierten festzuhalten.
Obwohl Herr Schreyer dies direkt in der Frage anspricht, ignoriert
Deiseroth dies und spult gehirngewaschen seine „Deutschland ist
souverän!!1“-Platte ab.
Deutschland i.S. des Deutschen Reichs schon, Herr Bundesrichter, aber
nicht das Besatzungskonstrukt „BRD“.
Ich weiß, es ist unziemlich, aber ich wiederhole einen eigenen
Beitrag:
Die BRD ist nach eigener höchstrichterlicher Rechtsprechung
teil-identisch mit dem Deutschen Reich, das bis heute WEITER besteht
und nur mangels Handlungsfähigkeit der reichsdeutschen Staatsorgane
derzeit nicht handlungsfähig ist.
Das GG ist ein genau wie die Verwaltungskonstrukte BRD und DDR reines
Besatzerrecht, das haben die deutschen Politiker nach dem 2. WK noch
gewusst: http://www.youtube.com/watch?v=DGWRj4-pE2E (Carlo Schmidt
SPD). Das Provisorium BRD hat illegal und illegitim die DDR
angeschlossen, deswegen wurde bis heute nocht keine
verfassungsgebende Versammlung eingesetzt wie nach 146 GG im Falle
einer Wiedervereinigung vorgeschrieben. Die westlichen Statthalter
sind weiter in „Amt“ und „Würden“. 2+4 ist eben KEIN Friedensvertrag
und absichtlich schwammig formuliert worden („anstelle eines
Friedensvertrages“) um Souveränität zu suggerieren. Wie kann
eigentlich ein „Staat“ in einem Pamphlet, das angebliche Souveränität
festschreibt sich gleichzeitig zahlreiche Beschränkungen in seiner
Handlungsfreiheit auferlegen lassen (ABC-WAffen, Größe des Militärs
usw?). Wieso werden nach den 2+4 Verhandlungen Überleitungsverträge
abgeschlossen, die alliiertes Besatzungsrecht unkündbar fort- und
festschreiben? Wieso zahlt ein souveräner Staat Reparationen und
Besatzungskosten und schreibt sich diese in die „Verfassung“? Wieso
lässt ein souveräner Staat 100.000 Besatzungstruppen im Land und
sorgt dafür, dass nach erwiesener Spionage, die Besatzer neue
Spionagebasen bauen? Wieso verzichtete die souveräne
Quisling-Regierung Kohl/Genscher auf deutsches Heimatgebiet, dass vom
ehemaligen Kriegsgegner zur Rückgabe angeboten wurde? (Gorbatschow
war fassungslos und beschreibt dies dezidiert in seiner Biographie.)
Wieso existiert die UNO-Feindstaatenklausel weiter?
usw. usf.
Weil nichts zusammen passt und mindestens seit ’45 die Lüge regiert.
Dabei sind die Fakten heute leicht recherchierbar, aber nichts
passiert. Die heutigen Deutschen, die Übriggeblieben der Umerziehung,
wollen in ihrer Gehirngewaschenheit heute nichts mehr davon wissen.
Die Inquisitoren brauchen selbst nicht mehr in Erscheinung zu treten,
der BRDeutsche knechtet sich schon selbst (vgl. Friedrich und der
Gang nach Washington). Genug Nullköpfe werden beim Lesen dieses
Beitrags politisch korrekt die Augen verdrehen und
„Rechtsradikalismus!!1“ krakeelen. Analysen ersetzt durch Emotionen
bzw. durch emotionale Konditionierung.
Unrecht kann es nur gegen Nichtdeutsche geben. Schnauze halten,
weiterzahlen, betroffen sein. Iphone, Auto und Haus sind wichtiger
als Rückgrat, aufrechten Gang, EIGENE Interessen und Haltung und vor
allem Souveränität. Um die geht es nämlich.
Politiker werden uns nicht helfen. Diese würden einen Teufel tun und
ihr Staatsfragment aufgeben und damit ihren Einfluss auf alle Zeit
verspielen. Mit ihnen regieren die angeschlossenen Westmedien, die
allesamt ihre Lizenz den Westbesatzern zu verdanken haben. Seit ’90
spielen die inoffiziellen Seilschaften (Atlantikbrücke) eine größere
Rolle. Alle wichtigen Politiker und Leitartikler der BRD sind fest
auf Westlinie eingeschworen – auch wenn es deutschen Interessen
widerspricht.
Man stelle sich vor: Deutschland ohne die „notwendige“ Westbindung
frei in Denken und Handeln? Gute politische Beziehungen zu den BRICS?
Volksvermögen in Volkshand ohne Fesseln und Umverteilung ins
undemokratische und niemals legitimierte Euroland? Schuldenfreiheit
und wirtschaftliche Prosperität? Keine Masseneinwanderung
Unqualifizierter Menschen mit kulturell inkompatiblen Werten?
Vielleicht sogar Volksabstimmungen? Undenkbar.
Keine Masseneinwanderung Unqualifizierter Menschen mit kulturell inkompatiblen Werten?
Also Masseneinwanderung qualifizierter Menschen mit kulturell kompatiblen Werten wäre okay?
Free Woman On The Land 
Völlig OT, aber super Schenkelklopfer wie ich finde (von Fefe, dessen Humor ich sehr schätze):
„Niemand ist so dämlich, auf das Telekom-Marketing-Geblubber von wegen Schengen-Netz reinzufallen. Außer Hans-Peter Friedrich, natürlich.
Die Idee muss noch erfunden werden, die zu dämlich für den Friedrich ist.“
😉 lol
Das ist aber auch ein Pfeiffe, das gibt es gar nicht. Dem steht doch seine absolute komplett Inkompetenz für alles relevante im Leben nicht auf der Stirn geschrieben, sondern die ist da eingemeisselt….
Es wird mir immer ein Rätsel bleiben, wie es solche Kanalien in solche Positionen gebracht haben, das geht nur als Ja Sager und Po Kriecher denk ich.
Hätte ich von dem ganzen Wahnsinn der äusseren Matrix vor 20 Jahren erfahren, wäre ich hundert Pro in die Politik gegangen um mir das Ganze (wird das jetzt gross geschrieben?) in echt anzuschauen und mit Hilfe der Technik die gegen uns verwendet wird, zu kommentieren 😉
Ohen Worte alles….
Juts Nächtle dann…..
Leben, vor allem mit der Schuld die er trägt, kann er von mir aus bis zum Sankt Nimmerleinstag!
Ich kann in die Lobeshymnen auf ihn nicht mehr einsteigen, denn er ist für mich nichts anderes, als bezahlte Opposition.
Nach seinem tvberlin Interview (http://vimeo.com/72656565) hatte ich ihn über Facebook angeschrieben, da ich wissen wollte, auf welches völkerrechtliche Gutachten er sich bezieht. Er hat zwar relativ fix geantwortet (oder einer seiner Schreiberlinge, aber wenn es von seinem Account kommt, dann ist es für mich seine Meinung) innerhalb von 2 Tagen, ich hatte es in der Zwischenzeit aber schon selbst gefunden. Eine Antwort auf seine verlogenen Zeilen, die im Widerspruch zu seinem gesprochenen Wort stehen, (http://vimeo.com/73054466) habe ich mir erspart.
Er ist studierter JURIST und normalerweise gehört ihm nach so einer Schmiererei die Lizenz entzogen. Würde er es wirklich ernst meinen, würde er sich in den Bundestag stellen und erklären, das ALLE unrechtmäßig hier sitzen, da man das Volk 1990 betrogen hat etc. etc. und würde sich nicht immer nur auf das Völkerrecht berufen, wenn es ihm in den Kram passt…
DAS würde das Volk vielleicht aufwecken und man könnte Merkel stoppen, aber nicht mit so halb seidenen Alibi Aktionen gem. Hegel’scher Dialektik.
Folgend die fb-Korrespondenz (liefere auch gerne einen Screenshot als Beweis):
19.08.2013 14:26
Sehr geehrter Herr Gysi,
vielen Dank dafür, dass Sie als einziger Politiker die Courage besitzen, die Wahrheit auszusprechen.
Könnten Sie mir Bitte den Namen des Völkerrechtsprofessors nennen, auf den Sie sich in ihrem tvberlin Interview hinsichtlich des Fortbestands des Besatzungsstatuts berufen?
Mit freundlichen Grüßen aus Nürnberg
Martin Hopferwieser
20.08.2013 12:34
Gregor Gysi
Ich entschuldige mich schon jetzt, wenn ich Ihre Frage eventuell falsch deute. Die Zahl der mehr als fragwürdigen Reaktionen auf meine Aussage erfordert jedoch klare Worte.
Ich stelle hiermit eindeutig klar, dass ich diese nationalistischen und aus meiner Sicht dummen Verschwörungsgedanken einer Nichtexistenz der Bundesrepublik Deutschland keineswegs unterstützt oder gar bestätigt habe. Im Zusammenhang mit dem NSA-Überwachungsskandal habe ich zum Ausdruck gebracht, dass sich die ehemalige Besatzungsmächte (allen voran die USA) noch immer als Besatzungsmacht fühlen und sich einbilden in Deutschland machen zu können, was sie für richtig halten. Und dass die Bundesregierung auch diese Rolle der USA widerspruchslos duldet und sich benimmt, als sei die Besatzung nie beendet worden.
Ganz offiziell ist das Besatzungsrecht selbstverständlich seit 1953 beendet und die Bundesrepublik ein absolut souveräner und selbständiger Staat. Allerdings gibt es viele Verträge und Abkommen, zu denen Deutschland nach dem Ende des Faschismus und im Kalten Krieg teilweise gezwungen wurde, die es aber auch z.B. im Rahmen der NATO-Mitgliedschaft freiwillig eingegangen ist. Im Rahmen dieser Abkommen haben die ehemaligen Besatzungsmächte auch heute noch Sonderrechte in Deutschland. Dazu gehört z.B. die Stationierung von Truppen in Deutschland, die militärische und geheimdienstliche Zusammenarbeit, die Nutzung logistischer Einrichtungen oder auch, dass US-Atombomben auf deutschen Boden stationiert sind.
All diese „Überbleibsel“ des besatzungsrechts gehören abgeschafft.
Das hat aber absolut nichts damit zu tun, dass das die Bundesrepublik nicht existieren würde, das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik ungültig wären. Und noch weniger hat das etwas damit zu tun, dass einige Typen das Rad der Geschichte zurückdrehen wollen, die europäische Entwicklung nach 1945 in Frage stellen, Gesetze ablehnen oder gar die Grenzen und das Völkerreckt in Europa zur Disposition stellen wollen. Es ist erschütternd, wie viele denkende Menschen solchen rechtsextremistischen Möchtegernpolitikern auf dem Leim gehen.
Die Bundesrepublik hat ein demokratisch legitimiertes Grundgesetz. Dieses ist Grundlage der gesamten gesellschaftlichen Existenz, der Entwicklung, der Demokratie und des Zusammenlebens in Deutschland und in Europa. Es garantiert Die Rechte und Pflichten der Bürger ebenso, wie die des Staates. Es garantiert Wahlen, juristische, demokratische und auch soziale Rechte.
Insofern bitte ich um Verständnis, dass ich nun nicht noch solchen Theorien Vorschub leiste, in dem ich Namen, Studien oder Artikel veröffentliche.
Punkt! Mehr ist zu dieser Frage aus meiner Sicht nicht zu sagen.
Ich sehe da keinen Widerspruch zwischen seinen gesprochenen und seinen von dir zitierten geschriebenen Worten.
Er sagt im Interview ganz klar „das Besatzungsstatut gilt immer noch“ und schreibt dann
„dass sich die ehemalige Besatzungsmächte (allen voran die USA) noch immer als Besatzungsmacht ‚fühlen‘ und sich einbilden in Deutschland machen zu können, was sie für richtig halten. (…) Ganz offiziell ist das ‚Besatzungsrecht selbstverständlich seit 1953 beendet‘ und die Bundesrepublik ein absolut souveräner und selbständiger Staat.“
Siehst Du ihn jetzt?
Herr Gysi ist für ein “ etwas mehr Souveränität“, wenn man ihm genau auf den Zahn fühlt! Wenn man ihm vorhält das es bei Souveränität nur s/w gibt, ist Stille im Karton.
Das sagt alles, über seine wahren Absichten, und auch warum er noch lebt.
Er übersteigt ganz klar seine Kompetenzen gemäß Art 2 2+4 Vertrag mit sochlen Aussagen über den Abhörskandal, er betreibt also Volksverhetzung wenn man sich den rechtlichen Status der BRD ansieht, denn das kann der BRD auch zu ihrem Nachteil ausgelegt werden, und dann gibt es einen Grund für die Fortführung der Besatzung.
Das tolle ist, der Deutsche Michel schläft so fest, und alle Versuche ihn in Unruhen und Revolution seit 1990 zu verwickeln sind ein Glück bisher fehl geschlagen.
Sehr geehrter Herr Dr. Gysi,
ich würde gerne wissen von welchen Quellen sie erfahren haben das das
Besatzungsstatut noch gültig ist, wie jetzt von ihnen mehrmals erwähnt:
————————-
Sehr geehrter Herr XXXXX,
das Besatzungsstatut ist formal durch die Pariser Verträge 1955
aufgehoben worden. Konrad Adenauer wollte seiner Bevölkerung zeigen,
dass er die Besatzungszeit beendet hat. Die USA waren aber daran
interessiert, ihre Rechte zu behalten. Neben den öffentlichen
Verträgen gab es deshalb auch Geheimverträge, nach denen die USA
weitgehend die Rechte behielt, die sie vorher schon hatten. Deshalb
meine ich, dass der indirekte Besatzungsstatus endlich aufzuheben ist.
Die Geheimverträge müssen aufgekündigt werden.
Die Reichsbewegung und andere rechte Bewegungen lehnen wir
gleichermaßen ab. Deutschland kann und muss aber weltweit eine
vermittelnde Rolle in der Friedens- und Sozialpolitik spielen, was
bisher leider nicht geschieht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
—————————-
Sehr sehr vielen Dank für ihre Antwort Herr Dr. Gysi,
aber was wirklich ein Problem ist, das die BRD Körperschaft des
öffentlichen Rechtes “ mit staatlicher Qualität“ wie es offiziell heißt,
ohne staatliche Kontrolle/
Aufsicht seit 1990 ist, weil diese „Staatlichkeit“ der Alliierten, die die
Länder gegründet haben ja weg ist.
(eine Körperschaft ist ja beim Staat registriert, egal ob privat ober
öffentlich, deswegen kann sie selber kein Staat sein. Wer hat denn die
Aufsicht dadrüber, das kann durch das Bekenntnis im Artikel 1 GG nicht ersetzt
werden, weil es über Menschenrechtsverletzungen auch keine staatliche
Aufsicht gibt…ein Dilemma)
—————————–
Sehr geehrter Herr XXXXX,
auch Ihr Schreiben vom 21. August habe ich mit Interesse zur Kenntnis genommen.
Allerdings dürfen Sie die Bedeutung rechtlicher Interpretationen auch nicht überschätzen.Wir können auf jeden Fall mehr Souveränität gewinnen, wenn wir die Geheimverträge wenigstens so schnell wie möglich kündigten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
—————————-
Hierauf hat er dann nicht mehr geantwortet:
Sehr geehrter Herr Gysi,
ich weiß sie dürfen sich dazu nicht äußern, aber wenn sie das letzte Schreiben wenigstens glesen haben ist das schonmal viel Wert.
Eines noch, sie reden von „etwas mehr“ Souveränität.
Bei Souveränität gibt es nur schwarz oder weiß, Nun heißt es, diese Souveränität sei an ihre Grenzen gekommen wegen der Globalisierung.
Nun das ist ganz einfach zu erklären- warum.
Die Menschen und die Staaten sind durch das Geldsystem ihrer Souveränität beraubt worden.
Der „westliche“ Gesetzgeber besitzt Immunität (=Unverantwortlichkeit) genau um eben alles zu tun um den Kapitalgebern des Staates gerecht zu werden, denn das funktioniert ja wie in einer Aktiengesellschaft…..usw
PS bitte meinen Namen in vorletzter mail rausxen, danke
Das Problem ist halt, er fordert mehr Souveränität für die BRD (-Verwaltung und Politiker). Das heißt natürlich nicht, mehr Souveränität für die Bewohner. Aber er scheint das offensichtlich als Synonym zu kommunizieren.
Und da ist der Haken, und kann als Volksverhetze ausgelegt werden, wenn der Status der BRD, also der Verwaltung und Politkier nicht souverän ist. 😀
Warum x-en? Wir sagen nichts falsches, nichts gesetzwidriges.
Er weis als Jurist genau, dass zwei Tote 1990 nicht heiraten konnten und seit dem „nichts“ mehr rechtmäßig ist. Unrecht wird nie zu Recht werden und heilt sich auch nicht mit der Zeit.
„Die schlimmste Art der Ungerechtigkeit ist die vorgespielte Gerechtigkeit“ (Platon)
Ich habe von Gysi auch mal sehr viel gehalten, aber er ist für mich mittlerweile nichts anderes, als bezahlte Opposition. Wenn man nur eine Seite lenkt, kann man das Spiel lediglich beeinflussen, das Ergebnis jedoch kann man vorhersagen, wenn man beide Seiten unter Kontrolle hat.
Vielleicht sollte ich mal ein impressum auf meiner Seite reinstellen, kann ja auch Vorteile und nicht nur Nachteile haben.
Also Klaus schreibt zB über die BRD wie sie in die EU eingebunden ist folgendes:
Klaus Schmidt
Die Italiener haben bald keine eigenen Gesetze mehr, niemand hat mehr eigene Gesetze mehr, sie sind nicht wie im wirklichen Deutschen Reich eigenständige Nationalstaaten, sondern Länder. Warte es mal ab. Frankreich hat das glaube ich schon gemerkt, von da kam die Forderung nach einer Europäischen Arbeitslosenhilfe.
Ich:
aber dann würden ja die anderen die Gesetze für die Deutschen aufdiktieren, aber nicht umgekehrt..
Klaus Schmidt:
„Nein die Deutschen diktieren die Gesetze in der EU, die Bundesrepublik ist nicht das was man Normalo glaubhaft macht, sondern ein Lager wo man unbequeme parkt bis man sie bekriegen kann um sie auszulöschen. Sie kriegen den 3. Weltkrieg nur nicht angefacht.
Das Deutsche Reich wird nur von einer kleinen Gruppe Deutscher genutzt der Rest sind Sklaven die zahlen.
Ich:
??? also du meinst mit Unbequeme = „Nazis“, die sich in der BRD austoben können…und dann schlägt man sie kaputt…Also die BRD ist wie eine Mausefalle für asoziale faschistische industrielle Führerpersönlichkeiten die sich hier im Rechtsfreien Raum austoben können solange bis die Gewaltenbegrenzung durch den Kaiser wieder zurück ist – also wenn ich jetzt mal aus deiner Warte versuche die Dinge zu sehen??? Wie soll ich das wieder verstehen?
Mut zur Wahrheit ist meine Devise!
Außerdem muss man auch realistisch bleiben und das in alle Richtungen. Wenn entsprechende Stellen wissen wollen, wer sich hinter xyx verbirgt, dann kriegen sie es auch in Erfahrung und die Nutzung des Klarnamens ist gleichzeitig auch eine gewisse Selbstzensur, bestimmte Grenzen nicht zu überschreiten ;).
Unrecht gibt es denke ich nicht, ich denke alles was so im Westen passiert ist juristisch lupenrein.
Ich vergaß, die Partei hat immer Recht.
Es lebe der Kapital-/Fasch-/Sozial-/Kommunismus, je nach Wetter- und Interessenlage.
Der gute Herr Deiseroth belügt uns gleich am Anfang bei seinem
Versuch allen Leuten, die jahrelang mit Fakten belegen, dass die
„BRD“ ein besetzter „Staat“ ist den Wind aus den Segeln zu nehmen.
Deiseroth ignoriert schlicht die Überleitungsverträge, die alliiertes
Recht vorschreiben. Ein Rekurs, der NACH 2+4 genommen wurde um dem
West-Staatsfragment „BRD“ Legitimität zu verleihen – und um den
Einfluss der Westalliierten festzuhalten.
Obwohl Herr Schreyer dies direkt in der Frage anspricht, ignoriert
Deiseroth dies und spult gehirngewaschen seine „Deutschland ist
souverän!!1“-Platte ab.
Deutschland i.S. des Deutschen Reichs schon, Herr Bundesrichter, aber
nicht das Besatzungskonstrukt „BRD“.
Ich weiß, es ist unziemlich, aber ich wiederhole einen eigenen
Beitrag:
Die BRD ist nach eigener höchstrichterlicher Rechtsprechung
teil-identisch mit dem Deutschen Reich, das bis heute WEITER besteht
und nur mangels Handlungsfähigkeit der reichsdeutschen Staatsorgane
derzeit nicht handlungsfähig ist.
Das GG ist ein genau wie die Verwaltungskonstrukte BRD und DDR reines
Besatzerrecht, das haben die deutschen Politiker nach dem 2. WK noch
gewusst: http://www.youtube.com/watch?v=DGWRj4-pE2E (Carlo Schmidt
SPD). Das Provisorium BRD hat illegal und illegitim die DDR
angeschlossen, deswegen wurde bis heute nocht keine
verfassungsgebende Versammlung eingesetzt wie nach 146 GG im Falle
einer Wiedervereinigung vorgeschrieben. Die westlichen Statthalter
sind weiter in „Amt“ und „Würden“. 2+4 ist eben KEIN Friedensvertrag
und absichtlich schwammig formuliert worden („anstelle eines
Friedensvertrages“) um Souveränität zu suggerieren. Wie kann
eigentlich ein „Staat“ in einem Pamphlet, das angebliche Souveränität
festschreibt sich gleichzeitig zahlreiche Beschränkungen in seiner
Handlungsfreiheit auferlegen lassen (ABC-WAffen, Größe des Militärs
usw?). Wieso werden nach den 2+4 Verhandlungen Überleitungsverträge
abgeschlossen, die alliiertes Besatzungsrecht unkündbar fort- und
festschreiben? Wieso zahlt ein souveräner Staat Reparationen und
Besatzungskosten und schreibt sich diese in die „Verfassung“? Wieso
lässt ein souveräner Staat 100.000 Besatzungstruppen im Land und
sorgt dafür, dass nach erwiesener Spionage, die Besatzer neue
Spionagebasen bauen? Wieso verzichtete die souveräne
Quisling-Regierung Kohl/Genscher auf deutsches Heimatgebiet, dass vom
ehemaligen Kriegsgegner zur Rückgabe angeboten wurde? (Gorbatschow
war fassungslos und beschreibt dies dezidiert in seiner Biographie.)
Wieso existiert die UNO-Feindstaatenklausel weiter?
usw. usf.
Weil nichts zusammen passt und mindestens seit ’45 die Lüge regiert.
Dabei sind die Fakten heute leicht recherchierbar, aber nichts
passiert. Die heutigen Deutschen, die Übriggeblieben der Umerziehung,
wollen in ihrer Gehirngewaschenheit heute nichts mehr davon wissen.
Die Inquisitoren brauchen selbst nicht mehr in Erscheinung zu treten,
der BRDeutsche knechtet sich schon selbst (vgl. Friedrich und der
Gang nach Washington). Genug Nullköpfe werden beim Lesen dieses
Beitrags politisch korrekt die Augen verdrehen und
„Rechtsradikalismus!!1“ krakeelen. Analysen ersetzt durch Emotionen
bzw. durch emotionale Konditionierung.
Unrecht kann es nur gegen Nichtdeutsche geben. Schnauze halten,
weiterzahlen, betroffen sein. Iphone, Auto und Haus sind wichtiger
als Rückgrat, aufrechten Gang, EIGENE Interessen und Haltung und vor
allem Souveränität. Um die geht es nämlich.
Politiker werden uns nicht helfen. Diese würden einen Teufel tun und
ihr Staatsfragment aufgeben und damit ihren Einfluss auf alle Zeit
verspielen. Mit ihnen regieren die angeschlossenen Westmedien, die
allesamt ihre Lizenz den Westbesatzern zu verdanken haben. Seit ’90
spielen die inoffiziellen Seilschaften (Atlantikbrücke) eine größere
Rolle. Alle wichtigen Politiker und Leitartikler der BRD sind fest
auf Westlinie eingeschworen – auch wenn es deutschen Interessen
widerspricht.
Man stelle sich vor: Deutschland ohne die „notwendige“ Westbindung
frei in Denken und Handeln? Gute politische Beziehungen zu den BRICS?
Volksvermögen in Volkshand ohne Fesseln und Umverteilung ins
undemokratische und niemals legitimierte Euroland? Schuldenfreiheit
und wirtschaftliche Prosperität? Keine Masseneinwanderung
Unqualifizierter Menschen mit kulturell inkompatiblen Werten?
Vielleicht sogar Volksabstimmungen? Undenkbar.
Keine Masseneinwanderung Unqualifizierter Menschen mit kulturell inkompatiblen Werten?
Also Masseneinwanderung qualifizierter Menschen mit kulturell kompatiblen Werten wäre okay?