Archiv der Kategorie: Freeman

Die Pflicht des Türstehers

Standard

Der sinnlichen Welt verhaftet zu sein, bedeutet nicht, oberflächlich oder wenig intelligent zu sein. Sich an unmittelbaren Lebensnotwendigkeiten und Sinneseindrücken zu orientieren, ist die hohe Kunst des Menschseins. Alles andere ist … Bauernfängerei. Das Wort hat plötzlich eine ganz neue Bedeutung für mich. Lies den Rest dieses Beitrags

Advertisements

Noch mal zur Frage der verschiedenen Rechtspersonen

Standard

Meine Feststellung:

“Eine juristische Person ist eine Personenvereinigung mit eigenen Rechten und Pflichten. Ein einzelner Mensch kann also keine juristische Person sein”

Darauf der Einwand von Staatsschuldenlüge:

„häää, ich dachte das wurde richtig gestellt. Es geht doch nach dem Ausschlussprinziep. Wenn §1 nicht anwendbar ist, dann sind wir automatisch jur. Personen weil es keine 3. Klassifizierung gibt.“

Meine Antwort:

Lies den Rest dieses Beitrags

Wieder was gelernt: Anarchosyndikalismus

Standard

Furchtbares Wortungetüm, das es aber in sich hat:

Das Ziel des Anarcho-Syndikalismus ist die herrschaftsfreie, auf Selbstorganisation aufgebaute und auf Selbstverwaltung gegründete Gesellschaft. …

… lehnen die Organisation ihrer Interessen in zentralistisch aufgebauten Parteien und Organisationen ab. Gegen Stellvertreterpolitik und Parlamentarismus setzen sie die Selbstorganisation der Arbeitenden in autonomen, unabhängigen Gruppen, die miteinander auf lokaler, regionaler und überregionaler Ebene zusammengeschlossen sind. …

Der Anarcho-Syndikalismus erstrebt eine hochgradig vernetzte und von unten nach oben aufgebaute Gesellschaft, ohne künstliche Hierarchien. …

Quelle

Ich hab mir nur die Brocken rausgesucht, die mir in den Kram passen. Wenn ich schon „Anarcho-SyndikalistInnen“ lese, könnte ich gleich wieder kotzen. Wie ging noch gleich der Witz? „Liebe Faschisten, liebe Faschistinnen …“

Staatsangehörigkeitsausweis entspricht dem Live Birth Certificate

Standard

Ich denke, es kann momentan als gesichert gelten, daß in Deutschland der Staatsangehörigkeitsausweis in seiner Wirkung dem Live Birth Certificate des angelsächsischen Rechtskreises entspricht, was die Beurkundung der Geburtsrechte anbelangt.

In den angelsächsisch geprägten Ländern gilt das von den Eltern unterschriebene Live Birth Certificate (bei uns: Geburtsanzeige o.ä.) als Urkunde der Staatsangehörigkeit im Sinne von Zugehörigkeit zum Land. Das staatliche Birth Certificate ist dann schon ein urkundliches Derivat daraus, das den Anspruch des Menschen gegen den Staat darstellt, ein Treuhandzertifikat, ein Anteilsschein gewissermaßen. Niemand bekommt in diesen Ländern einen Paß mit der eingetragenen Staatsangehörigkeit des Landes, wenn er sie nicht nachgewiesen hat. Daher gelten so gut wie überall auf der Welt Reisepässe als Staatsangehörigkeitsnachweis.

In Deutschland nicht.

Bei uns hat die Geburtsanzeige nicht einmal den Status einer Urkunde. Es ist nur ein „Dokument“, für das sich üblicherweise nie wieder jemand wirklich interessiert. Weder die Geburtsanzeige noch die Geburtsurkunde noch der Personalausweis noch der Reisepaß gelten für einen geborenen Deutschen als Nachweise der deutschen Staatsangehörigkeit. Einzig und allein der Staatsangehörigkeitsausweis, der „gelbe Schein“ gilt als Nachweis. Und den muß man extra beantragen und mühselig über die väterliche Linie bis mindestens 1913  nachweisen, daß die Vorväter Deutsche waren. Sonst gibt es nix Staatsangehörigkeitsnachweis. Warum wohl?

Weil an diesem gelben Schein unsichtbar die Geburtsrechte dranhängen, die höchsten Hoheitsrechte in diesem Land. Und damit entspricht er z.B. dem kanadischen, US-amerikanischen und britischen Live Birth Certificate.

Stand der Dinge bez. Austragung aus dem Wählerverzeichnis

Standard

Ich habe dieses Schreiben am 29.08.2013 nachmittags in die Einwohnermeldestelle gebracht. Die gute Frau dort hatte unmittelbar vorher – höchst mißtrauisch – eine andere Unterschrift von mir beglaubigt. Nachdem wir das erledigt hatten, legte ich ihr dieses Schreiben vor und bat Sie, auch darauf meine Unterschrift zu beglaubigen. Sie las es sich durch, entschuldigte sich, ging damit zur Ordnungsamtsleiterin, kam wieder zurück und informierte mich, daß dieses Anliegen hier nicht entschieden werden könne. Das müsse der Kreiswahlleiter entscheiden, sie würden es diesem zusenden.

Habe heute vormittag telefonisch nachgefragt. Die Dame von der Einwohnermeldestelle sei erst kommenden Dienstag wieder da. Nächste Info in dieser Angelegenheit also frühestens nächsten Dienstag.

Natürliche Person, juristische Person und Rechtstitel

Standard

Hab ich hier gefunden bei Recherchen zur Rechtsform Gesellschaft bürgerlichen Rechts:

„Nichts spricht dafür, daß der deutsche Gesetzgeber den Begriff der natürlichen Person anders als im traditionellen Sinne zur Unterscheidung von der juristischen Person verwandt haben könnte.“

Und dann folgt folgende abstruse Aussage:

„Unter „natürliche Person“ im Sinne von § 1 Abs. 1 VerbrKrG ist auch eine gesellschaftsrechtlich verbundene Gruppe von natürlichen Personen zu verstehen. … Eine GbR, zu der sich mehrere natürliche Personen zusammengeschlossen
haben, ist keine juristische Person.“

Gut, das alles nur im Sinne des damals noch geltenden Verbraucherkreditgesetzes. Aber es wird auf den „traditionellen Sinn“ des Begriffes „natürliche Person“ verwiesen, der nun mal darin bestünde, einen Unterschied zur „juristischen Person“ zu machen.

Noch mal zum Klarstellen:

1. Die natürliche Person ist nach bundesdeutscher Rechtsprechung nur ein Begriff zur Unterscheidung einer von einem einzelnen Menschen verkörperten rechtsfähigen Person von einer anderen rechtsfähigen Person, die durch Zusammenschluß mehrerer rechtsfähiger Personen neu entsteht.

(Alle Einzelpersonen sind demnach natürliche Personen, deren allgemeine Rechtsfähigkeit nach BGB §1 gewissermaßen als leeres Blatt betrachtet wird, als noch nicht definierte und insofern nur potentielle Rechtsfähigkeit, nicht etwa als die ursprünglich gemeinte, bei Geburt bereits tatsächlich bestehende, uneingeschränkte und daher allumfassende Rechtsfähigkeit.
Die gesamte bundesdeutsche Justiz faßt das also „traditionell“ so auf. Und woher stammt diese Tradition? Diese Rechtlosigkeit bei Geburt, die nur durch urkundlich verliehene Rechtstitel überwunden werden kann? Wer hat sie begründet, diese Tradition der Rechtlosigkeit?
Nun, diejenigen, die den Menschen durch den „Neuaufbau des Reichs“ die auf das Land bezogene Heimatangehörigkeit weggenommen haben und durch rein administrative, nicht an das Land, sondern an eine juristische Person gebundene Angehörigkeit ersetzten. Nazi-Tradition also.)

2. Ein Zusammenschluß von beliebigen rechtsfähigen Personen zu einer Gesellschaft ohne eigene oder mit nur eingeschränkter Rechtsfähigkeit ist keine juristische Person (sogar wenn alle beteiligten Personen selbst juristische Personen sind!), sondern nur eine Personengesellschaft. Eine Personengesellschaft, die nur aus „natürlichen Personen“ besteht, gilt dagegen selbst als eine natürliche Person (!!!) – jedenfalls im Sinne des früheren Verbraucherkreditgesetzes. ^^

3. Ein Zusammenschluß von beliebigen rechtsfähigen Personen zur einer Gesellschaft mit voller Rechtsfähigkeit ist eine juristische Person.

——————————————-

Daraus ergibt sich: Ein Mensch kann per definitionem keine juristische Person sein und auch nicht als juristische Person handeln. Er kann nur für eine juristische Person handeln, und zwar auf Grund eines ihm von dieser juristischen Person zur Verfügung gestellten Rechtstitels.

Auf der Suche nach einer Definition für Rechtstitel bin ich witzigerweise bei mir selbst fündig geworden:

„Ein Rechtstitel begründet bestimmte Rechte und Pflichten. Er kann sich aus einem Gesetz, einem speziellen Rechtsakt oder aus Gewohnheitsrecht ergeben.“

Warum reite ich darauf herum? Weil weit verbreitet behauptet wird, der Mensch werde stillschweigend „zur juristischen Person gemacht“ oder „als juristische Person behandelt“.  Nein, er wird behandelt, als ob er selbstverständlich unter einem ihm zugeordneten Rechtstitel einer juristischen Person handeln würde. Eben jener title, von dem der kanadische Freeman Dean Clifford nicht müde wird zu reden. Zitat: „It’s all about title.“

Der Trick besteht darin, daß sie so tun, als habe man auch gar keine anderen Titel als solche öffentlich-rechtlich zugestandenen und nach Belieben aufgerufenen Rechtstitel zur Verfügung: Man heißt dann Zwangsmitglied aller möglichen „öffentlich-rechtlichen“ Körperschaften, Personensorgeberechtigter (ich hasse dieses Wort!!!), Steuerpflichtiger, Antragsteller, Betroffener, Beschuldigter, Halter, Versicherungsnehmer, Anspruchsberechtigter, Kunde, Verbraucher, Marktteilnehmer, Steuerzahler, blablabla …

Jedes einzelne dieser Schilder wird einem nach Belieben der Behörden gewissermaßen willkürlich an die Stirn geklebt und man hat sich dann im Rahmen des mit dem gerade angeklebten Rechtstitel verbundenen Pflichtenkatalogs zu verhalten – Rechte werden ja damit grundsätzlich eher eingeschränkt als eingeräumt. Je „besonderer“, desto eingeschränkter.

Man wird von Kindheit an darauf dressiert, daß andere sagen, was man gerade darstellt, welchen Hut man gerade aufhat, welche Rolle man spielt, welcher Zettel einem gerade an der Stirn klebt und an welche Vorschriften man sich deswegen gerade zu halten hat.

Hallo! ICH bestimme, welche Rechtstitel ich haben will und unter welchem ich auftrete! Ich kann nachweisen, ich bin als Souverän dieses Landes geboren. Ich sage, dieses Land ist so souverän wie ich es beschließe, egal, welchen Stand es wann schon einmal hatte. Ich sage, ich organisiere mich freiwillig mit anderen Souveränen dieses Landes. Wir geben diesem Land den Namen, der uns paßt, und die Rechte, die wir zu vergeben haben und ihm geben wollen.

Wir können als natürliche Personen mit nur durch unsere eigene Einsicht in die Notwendigkeit eingeschränkten Rechten handeln. Wir sagen, welchen diese Rechte einschränkenden Rechtstitel wir zu welchen Bedingungen annehmen und wann wir in der von diesem Rechtstitel verliehenen Eigenschaft auftreten.

Wenn wir sagen, der Freistaat Preußen ist souverän, sobald und solange er seinen eigenen Angehörigkeitstitel  zu verleihen hat, dann ist das so. Heimat gibt mehr als sie fordert, daran erkennt man sie. Ohne Heimat keine Identität. Und ohne Identität keine Rechte. Logisch.

Lesebefehl

Standard

… erteile ich äußerst selten. Muß aber diesmal sein. Hut ab vor Ken Jebsen und „Temporär@Prison oder Das Schweigen der Scanner„.

Kernsatz für meine derzeitige Situation:

„Wäre digital eine gute Idee, hätte die Evolution diese Idee benutzt. Die Evolution ist analog und lebt von der Unschärfe.“

Das verkürze ich auf:

Menschen leben analog.

Wer ist Souverän?

Standard

Meister Staatsschuldenlüge hat mich wieder zu einer wichtigen Überlegung inspiriert. Es stellte sich die Frage, woraus sich Souveränität ergibt. Herkömmlicherweise gilt ja als Souverän, wer sich keines anderen Menschen Willen beugen muss und frei entscheiden kann, was er tut und was er läßt.

Wohin aber geht die Souveränität, wenn jemand anderen Menschen ihre Souveränität, ihre Entscheidungsfreiheit nimmt, indem er sie mit Gewalt zwingt zu tun, was er will? Ist die Souveränität dann beim Herrscher?

Ich würde sagen, sie ist so lange bei ihm, wie die von ihm Beherrschten zufrieden sind mit ihrer Situation. Dann haben die Beherrschten genug Vorteile (z.B. Versorgung, Rechtssicherheit, Schutz), die den Nachteil der verlorenen Entscheidungsfreiheit (z.B. Steuern und Abgaben, Bevormundung) ausgleichen.

Der Herrscher verliert aber seine Souveränität, sobald er auf eine Art und Weise herrscht, bei welcher die Beherrschten Unausgeglichenheit empfinden. Wenn er weitaus mehr nimmt als er gibt, wenn er nicht mehr schützt, sondern selbst als größte Bedrohung für die Beherrschten wahrgenommen wird, dann werden sich die Berrschten eines Tages gegen ihn wenden, um das Gleichgewicht wieder herzustellen. Er hat ihnen viel mehr genommen als er gegeben hat, also werden sie ihm nehmen, was er ihnen schuldig geblieben ist. Je mehr er ihnen schadet, desto mehr werden sie ihm schaden.

Unrecht ist potentielle Energie. Je größer das Unrecht, desto größer die potentielle Energie, die eines Tages in kinetische Energie, in Aktion explodieren muß.

Recht ist Rückführung einer Tat an ihren Ausgangspunkt, die Auflösung kinetischer Energie mit entgegengesetzt wirkender kinetischer Energie, so daß keine potentielle Energie übrigbleibt.

Wer Macht beansprucht und gegen das Rechtsgefühl der Menschen mit Gewalt durchsetzt, der ist kein Souverän. Je mehr Unrecht er aufhäuft, desto weniger kann er frei entscheiden, denn desto mehr Gefahr droht ihm von jenen, denen er schadet. Desto mehr ist er im Zwang, noch mehr Gewalt anzuwenden. Auf dem Weg der Gewalt gibt es kein Zurück.

Deswegen muß jede Organisation, der Menschen Entscheidungsfreiheit übertragen, früher oder später zur Machtmaschine pervertieren. Denn einmal geschaffen, ist sie eine Wesensform, ein Etwas. Jedes Etwas ist an seinem Erhalt interessiert. Das Dasein ist Sinn und Zweck allen Daseins. Deshalb wird nichts, was da ist, sein Dasein ohne äußeren Zwang beenden. Alles, was einmal da ist, muß wachsen, erblühen, reifen und schließlich absterben. Auch Organisationen.

Wenn Menschen einen Staat gründen, muß dieser ebenso unausweichlich wachsen wie noch das kleinste biologische Lebewesen. Wenn jemand Macht beansprucht, muß er immer mehr Macht beanspruchen. Das ist universelles Gesetz. Nichts bleibt, wie es ist. Alles entsteht, dehnt sich aus und vergeht wieder. So atmet das Universum, könnte man sagen.

Zurück zur Ausgangsfrage: Wer ist Souverän? Souverän ist, wer im Gleichgewicht aus Geben und Nehmen mit seiner Umwelt existiert. Ohne Angst, ohne Gewalt, ohne Unterwerfung. Sondern mit Respekt, Rücksicht und Selbstachtung.

Macht macht nicht souverän. Macht macht nur energetische Schulden.

Selbstbeherrschung, und ausschließlich Selbstbeherrschung macht Souveräne. Selbstbeherrschung beinhaltet als wesentlichen Bestandteil die Selbstversorgung. Versorgung ist Verantwortung. Selbstversorgung ist Selbstverantwortung.

Wer sich nicht selbst versorgen kann, der kann kein Souverän sein.

Sie lasen das Wort zum Sonntag. ^^