Archiv der Kategorie: Staat

Moderne Zeiten

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Regierungen sind Pressesprecher der Geheimdienste. Sagt Fefe. Das könnte hinhauen. Bleibt die Frage, für wen die Geheimdienste arbeiten?

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Warum Staaten nicht für Recht sorgen können und dürfen

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Nur bewußte Daseinformen wie z.B. der Mensch können ein Interesse an Recht haben, da nur Bewußtseinsträger wie er universelle Prinzipien außerhalb ihrer eigenen Existenz erkennen, Willen hervorbringen, Handeln daran messen und und als recht oder unrecht, richtig oder falsch bewerten können. Recht ist daher das höchste Ziel der bewußten Daseinsform.
–> Recht ist die Prämisse, über welche sich die Dimension der bewußten Existenz definiert. Bewußtsein ist das Sinnesorgan für Recht. Lies den Rest dieses Beitrags

Neues Wort gelernt

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anti-politisch

Das nehm ich. Wickeln Se mir’s doch bitte ein … Das benutze ich ab sofort: Ich bin nicht rechts, nicht links, sondern anti-politisch. Kein freiwilliges Mitwirken in staatlichen Strukturen nach staatlich vorgegebenen Spielregeln, egal welcher Art, sondern Schaffung nichtstaatlicher, nichthierarchischer, nichtpolitischer Netzwerkstrukturen – ein neues, gerechteres Spiel.

Normenstaat versus Maßnahmenstaat

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[Ernst Fraenkel] unterschied … den Normenstaat, dessen Handeln sich an Gesetzen orientiere, vom Maßnahmenstaat, der sich an politischen Zweckmäßigkeitsüberlegungen ausrichte. Fraenkels Studie gehört zur Standardliteratur über das nationalsozialistische Deutschland.

Quelle

So, so. Und was ist dann die Bundesrepublik Deutschland? Ein Normenstaat auf dem Papier. Ein Maßnahmenstaat in der politischen Praxis. Genau wie das nationalsozialistische Deutschland. Wer ist überrascht? Keiner? Dachte ich mir.

Noch mal zur Frage der verschiedenen Rechtspersonen

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Meine Feststellung:

“Eine juristische Person ist eine Personenvereinigung mit eigenen Rechten und Pflichten. Ein einzelner Mensch kann also keine juristische Person sein”

Darauf der Einwand von Staatsschuldenlüge:

„häää, ich dachte das wurde richtig gestellt. Es geht doch nach dem Ausschlussprinziep. Wenn §1 nicht anwendbar ist, dann sind wir automatisch jur. Personen weil es keine 3. Klassifizierung gibt.“

Meine Antwort:

Lies den Rest dieses Beitrags

Demokratische Wahlen

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sind der politische Mechanismus zur Entmachtung der Mehrheit und Ermächtigung einer Minderheit. Demokratische Wahlen verhindern, daß der Wille der Mehrheit des Volkes geschieht, und genau das ist auch ihr politischer Zweck. Demokratie verhindert die Herrschaft des Volkes und hält es gleichzeitig in dem Glauben, es habe die Herrschaft inne.

Meinen Dank an das WordPress-Blog krisenfrei. (Ich verlinke aber nicht zum entsprechenden Video dort, weil ich keinen Link setze zu jemandem, der allen Ernstes behauptet, die Rockefellers seien Juden. Sind sie nicht und waren sie nie. Oder daß James Baker „Artikel 23 des Grundgesetzes gestrichen“ habe.)

Und weil es so gut ist

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Nun auch hier bei mir im Blog:

“Aus der Angst um den Beuteanteil entstand auf den großherzoglichen Samtsesseln und in den Kneipen von Weimar die deutsche Republik, keine Staatsform, sondern eine FIRMA. In ihren Satzungen ist nicht vom VOLK die Rede, sondern von PARTEIEN; nicht von Macht, von Ehre und Größe, sondern von PARTEIEN. Wir haben kein Vaterland mehr, sondern PARTEIEN; keine Rechte, sondern PARTEIEN; kein Ziel, keine Zukunft mehr, sondern Interessen von PARTEIEN. Und diese Parteien – noch einmal: keine Volksteile, sondern Erwerbsgesellschaften mit einem bezahlten Beamtenapparat, die sich zu amerikanischen Parteien verhielten wie ein Trödelgeschäft zu einem Warenhaus – entschlossen sich, dem FEINDE alles was er wünsche auszuliefern, jede Forderung zu unterschreiben, den Mut zu immer weitergehenden Ansprüchen in ihm aufzuwecken, nur um im Innern ihren eigenen Zielen nachgehen zu können.”

Oswald Spengler,  1924